imr-online. Die Datenbank für
Immobilien- und Mietrecht.
Immobilien- und Mietrecht.
Kostenloses Probeabo
Wohnungseigentum
2G-Versammlungen waren rechtens!
© Kaesler Media - Fotolia.com
Nachricht (Online seit 26. November)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Mit Beitrag
Wann gilt eine Altvereinbarung fort?
LG Itzehoe, Urteil vom 15.07.2024
Maßgebend für die Fortgeltung einer Altvereinbarung ist nach § 47 WEG nicht deren Vergleich mit der seinerzeitigen, sondern mit der aktuellen Rechtslage. Volltext (Online seit 8. November)
Immobilien
Beitrag in Kürze
Dingliches Vorkaufsrecht sticht Mieter-Vorkaufsrecht!
BGH, Urteil vom 27.09.2024
Das dingliche Vorkaufsrecht genießt jedenfalls dann Vorrang vor dem Vorkaufsrecht des Mieters, wenn es von dem Eigentümer zu Gunsten eines Familienangehörigen i.S.v. § 577 Abs. 1 Satz 2 BGB bestellt wurde. Volltext (Online seit heute)
Prozessuales
Pauschalverweis auf erstinstanzliches Vorbringen genügt nicht!
BGH, Urteil vom 23.10.2024
1. Eine Berufungsbegründung muss auf den konkreten Streitfall zugeschnitten sein. Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen.... Volltext (Online seit gestern)Rechtsanwälte
Mit Beitrag
Arbeitsüberlastung = Fristverlängerung?
BGH, Beschluss vom 23.10.2024
An die Darlegung eines erheblichen Grunds für die Notwendigkeit der Fristverlängerung dürfen bei einem ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist keine hohen Anforderungen gestellt werden. Daher reicht der bloße Hinweis auf eine Arbeitsüberlastung... Volltext (Online seit 14. November)
Wohnraummiete
Unwirksamkeit von Rückgabeklauseln in Wohnraummietverträgen
LG Berlin II, Urteil vom 13.02.2024
1. Eine Klausel, die den Mieter bei Rückgabe verpflichtet, Wänden und Decken "im ursprünglichen Weißton (beim Vermieter zu erfragen)" zu streichen, ist gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.2. Eine Reinigungsklausel (Rückgabe der Mietsache) des Inhalts "in gereinigtem...
Beitrag (Online seit 26. November)Zugehörige Dokumente:
Wohnungseigentum
Trotz Untergemeinschaften: Beschluss der Gesamt-WEG über Nachschüsse muss sein!
LG Saarbrücken, Urteil vom 26.04.2024
Auch wenn die Gemeinschaftsordnung einer Mehrhausanlage Untergemeinschaften in eigener Zuständigkeit nach dem Vorbild selbstständiger Eigentümergemeinschaften vorsieht, muss eine einheitliche Jahresabrechnung der Gesamtgemeinschaft erstellt und beschlossen werden.... Beitrag (Online seit 26. November)Zugehörige Dokumente:
Versicherungen
Im Fall eines Leerstands sind Wasserleitungen zu entleeren und abzusperren
OLG Frankfurt, Urteil vom 07.08.2024
1. Zur Abgrenzung zwischen vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten eines Versicherungsnehmers sowie zur Frage des Umfangs der Leistungskürzung bei grob fahrlässiger Herbeiführung eines Versicherungsfalls.2. Grobe Fahrlässigkeit setzt einen objektiv schweren...
Beitrag (Online seit 25. November)Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Anforderungen an wirksame Klageerhebung
BGH, Urteil vom 11.10.2024
1. Das Fehlen der nach § 130a Abs. 3 ZPO erforderlichen einfachen Signatur einer auf einem sicheren Übermittlungsweg als elektronisches Dokument eingereichten Klageschrift kann nur dann ausnahmsweise unschädlich sein, wenn sich aus anderen, eine Beweisaufnahme... Beitrag (Online seit 25. November)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Bekämpfung missbräuchlicher Zwangsversteigerungen von sog. Schrottimmobilien im zinsbereinigten Immobilienmarkt
Langaufsatz (Online seit 14. November)
Steuerrecht
Die Besteuerung der Immobilien-GmbH
Langaufsatz (Online seit 4. November)