Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Keine Vermutungswirkung von DIN-Normen?
OLG Düsseldorf, 22.11.2024 - 22 U 40/24
Dokument öffnen Volltext
Vorschussanspruch trotz Mängeleinbehalts!
OLG Düsseldorf, 27.03.2025 - 5 U 147/23
Dokument öffnen Volltext
Restleistungen nach Kündigung sind (neu) auszuschreiben!
VK Nordbayern, 20.02.2025 - RMF-SG21-3194-9-31
Dokument öffnen Volltext
Zielfindungsphase trotz Planungswettbewerbs?
OLG Düsseldorf, 20.02.2025 - 5 U 102/23
Dokument öffnen Volltext
Wann ist ein Grundstücksverkauf mit Bauverpflichtung ein Bauauftrag?
VK Niedersachsen, 30.09.2024 - VgK-22/2024
Dokument öffnen Volltext
Teilanfechtung der Jahresabrechnung?
BGH, 11.04.2025 - V ZR 96/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VG Magdeburg:
VOB/A-Verstoß führt zum Zuwendungswiderruf!
Dokument öffnen IBR 2025, 198
OLG Düsseldorf/BGH:
Entlastung vom Verzugsvorwurf nur mit bauablaufbezogener Darstellung!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
§ 548 BGB: Schlüssel im Briefkasten - Wann erhält der Vermieter die Mietsache zurück?
Dokument öffnen Beitrag
VerfGH Rheinland-Pfalz:
Zustimmung zur Mieterhöhung: Anerkannte Darlegungs- und Beweislastregeln beachten!
Dokument öffnen IMR 2025, 171
VK Westfalen:
Dokumentationspflicht besteht trotz Ministerialerlass!
Dokument öffnen Beitrag
LG Würzburg:
26% weniger Gewinn wegen Corona-Pandemie: Risiko zumutbar, keine Vertragsanpassung!
Dokument öffnen IBR 2024, 547
 
BauträgerBauträger
Mit Beitrag
Erhöhter Rangieraufwand: TG-Stellplatz mangelhaft?
KG, Urteil vom 12.03.2025
1. Für die übliche Nutzung eines Tiefgaragenstellplatzes muss jedenfalls eine Fahrtaktik zum Abstellen des Fahrzeugs möglich sein, die ohne einen erhöhten Rangieraufwand oder ohne nennenswerte Komforteinbuße auskommt.*)
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist,...

BauträgerBauträger
Mit Beitrag
Abnahme des Gemeinschaftseigentums "durch die Hintertür"?
OLG München, Beschluss vom 19.10.2023
1. Die Beschichtung einer Tiefgarage gehört zum Gemeinschaftseigentum.
2. Wenn die Abnahme des Gemeinschaftseigentums vermeintlich wirksam erfolgt, dies jedoch tatsächlich nicht der Fall ist, kann im Regelfall keine konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme und...

BauträgerBauträger
Mit Beitrag
Keine Abnahme trotz Unterzeichnung eines Übergabeprotokolls?
OLG München, Beschluss vom 08.01.2024
1. Die Klausel in einem Bauträgervertrag, wonach die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch einen Dritten erfolgt, benachteiligt den Erwerber unangemessen und ist daher unwirksam. Eine auf dieser Grundlage durch den Dritten erklärte Abnahme entfaltet keine Rechtswirkungen...

BauträgerBauträger
Mit Beitrag
Ratenplan unwirksam: Besitzübergabe durch einstweilige Verfügung!
LG Karlsruhe, Urteil vom 26.02.2025
1. Die Klausel in einem Bauträgervertrag wonach "der Verkäufer zur Übergabe verpflichtet ist, wenn die Abnahme durchgeführt ist und der Käufer alle zu diesem Zeitpunkt fälligen Zahlungen geleistet hat oder Zug um Zug gegen Übergabe leistet" ist wegen Verstoßes...