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Online seit 2012

Hinweis für Anwälte
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Auch bei schlüssigem Gutachten: Auf Antrag ist der Sachverständige anzuhören!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 489

 S 
Bautechnik

Fassadenveralgungen: Mit Wärmedämmverbundsystemen in der Nachhaltigkeitszwickmühle


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 371

Urteil ist rechtskräftig
Leseranmerkung von Frank Steeger zu
 R 
Haftung des Verkehrswertgutachters nach § 839a BGB
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2011, 1327 (nur online)

Antwort des Verfassers
Stellungnahme des Autors (Peter Bleutge) zu
 R 
Bezeichnung als "Bau-Sachverständiger" ist nicht irreführend!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2012, 404

Entscheidung wenig praxistauglich!
Leseranmerkung von René Ritter zu
 R 
Einzelforderungen im Mahnbescheid nicht individualisiert: Ansprüche verjährt!
(Stefan Geheeb)
Dokument öffnen IBR 2012, 432

RA und Umsatzsteuer, ein weites Minenfeld
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Rechtsanwalt kann gegenüber seinem Mandanten keine Umsatzsteuer auf Fahrtkosten abrechnen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 427

Bausachverständige und sog "Wettbewerbshüter": Kehrt langsam Augenmaß ein?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Bezeichnung als "Bau-Sachverständiger" ist nicht irreführend!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2012, 404

Werkstattbeitrag zu RA und Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Johannes Fellner zu
 R 
Rechtsanwalt kann gegenüber seinem Mandanten keine Umsatzsteuer auf Fahrtkosten abrechnen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 427

Bereicherung des Rechtsanwalts?
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 R 
Rechtsanwalt kann gegenüber seinem Mandanten keine Umsatzsteuer auf Fahrtkosten abrechnen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 427

 K 
Prozessuales

§ 648a BGB und Teilurteil


(Kurzaufsatz von Andreas P. Dingler)
Dokument öffnen IBR 2012, 1113 (nur online)

OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.02.2011 - 17 U 151/09 -
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Bei Annahmeverzug entfallen Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1154 (nur online)

Zinsen auf Gerichtskosten
Leseranmerkung von Olaf Lenkeit, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht zu
 N 
OLG Frankfurt: Zinsen auf verauslagte Gerichtskosten!
Dokument öffnen Nachricht

 S 
Bautechnik

Holzdächer mit Abdichtungen: Nun auch ohne Luftschicht nachweisfrei?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 123

Jahrestag des Kriegsendes
Leseranmerkung von Rainer Thesen zu
 R 
Schriftsatz geht am "Jahrestag des Kriegsendes" ein: Richter befangen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 122

VOB/B eine technische Vorschrift?
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Ist die Frage nach Bedenken und Hinweisen zulässig?
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR 2012, 306

Bis wann kann der Beklagte Verweisung an die KfH beantragen?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Wie lange kann der Beklagte Verweisung an die Kammer für Handelssachen beantragen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 1269 (nur online)

§ 29 ZPO i.V.m. §§ 269, 270 BGB Werklohnklage - gerichtliche Zuständigkeit
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Werklohnklage des Bauunternehmers: Welches Gericht ist örtlich zuständig?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2012, 1065 (nur online)

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Krämer
Stellungnahme des Autors (A. Abramenko) zu
 R 
Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2012, 82

Anfechtungsklage ge,. § 46 I WEG immer gegen alle Miteigentümer
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2012, 82

Online seit 2011

Grundurteil auch bei Feststellungsantrag?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Kein Grundurteil bei Feststellungsanträgen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1314 (nur online)

 I 
Sachverständige

Renovierung des JVEG - Neuigkeiten!?


(Interview mit Jürgen Ulrich)

 K 
Prozessuales

Entscheidung über die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach einer Forderungsabtretung


(Kurzaufsatz von Mark Seibel)
Dokument öffnen IBR 2012, 1061 (nur online)

ibr 2012/1
Leseranmerkung von Andreas Huber zu
 R 
Grenzen des Wärmeschutzes
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2012, 1

Advent, Advent, das Christkind kommt...mit einem Befangenheitsantrag
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

Zeit der Stille und Besinnlichkeit.
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

schon wieder Befangenheit mal anders
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

Schadenersatz
Leseranmerkung von Ralph-René Zacharias zu
 R 
Grenzen des Wärmeschutzes
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2012, 1

Befangenheit einmal anders
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Sachverständiger benutzt Toilette einer Partei: Keine Befangenheit!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1046 (nur online)

 S 
Bautechnik

Grenzen des Wärmeschutzes


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 1 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 L 
Sachverständige

Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen


(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1291 (nur online)

So einfach ist es nicht!
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen IMR 2011, 482

Ladung des Privatsachverständigen?
Leseranmerkung von Ihle zu
 R 
Privatsachverständiger vs. Gerichtsgutachter: Gericht muss Widersprüche aufklären!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 737

 L 
Recht am Bau - Adjudikation

Vereinbarkeit eines gesetzlich normierten Adjudikationsverfahrens mit dem Justizgewährleistungsanspruch


(Inga Marquardt)
Dokument öffnen IBR 2011, 1244 (nur online)

Tat- und Rechtsfragen und das Gesetz müsste man kennen...!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen IMR 2011, 482

OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

Streitwertfestsetzung zu niedrig beantragt?
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Streitwertangabe zu niedrig: Betrug zum Nachteil der Landeskasse!
(Oliver Kraft)
Dokument öffnen IBR 2011, 678

Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Ohne Begründung!
Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

 L 
Prozessuales

Die notwendige Streitgenossenschaft in WEG-Anfechtungsklagen


(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2011, 306

Diese Verjährungsfragen sind vom BGH bereits geklärt!
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Spannende Verjährungsfragen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Urheberrechtsschutz von Gutachten
Leseranmerkung von Dr. Bleutge zu
 R 
Eingeschränkter Urheberrechtsschutz für Sachverständigengutachten!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 441

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Trotz Insolvenzplans weiter Aufrechnung zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1081 (nur online)

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Nach Insolvenzplan keine Aufrechnung mehr zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1079 (nur online)

Sachverständige und "Schätzer": Ende einer Realsatire?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Zeitangaben für Gutachtenerstellung sind grundsätzlich richtig!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1360 (nur online)

BGH, Urt. v. 11.06.2010 - V ZR 85/09
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310

 B 
Urteilsgründe: Theorie und Praxis
Von Dr. Friedhelm Weyer

Zu Form und Inhalt erstinstanzlicher Urteile bestimmen die §§ 313 Abs. 3, 495 ZPO, dass die Entscheidungsgründe "eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht", enthalten. Und in § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Begründungsanforderungen an ein Berufungsurteil weiter minimiert. Anstelle von Entscheidungsgründen wird "eine kurze Begründung" für die Abänderung, Aufhebung oder Bestätigung der angefochtenen Entscheidung verlangt. Das ist die Theorie. An diese gesetzlichen Vorgaben hält sich die Praxis leider nur sehr eingeschränkt. Ein neues - abschreckendes - Beispiel ist das gerade in IBR 2011, 324 besprochene Urteil des OLG Köln vom 30.11.2010 - 15 U 77/10.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446