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Auslegung des § 632a Abs. 1 BGB gegen seinen Wortlaut? Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
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FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit! Blog-Eintrag (Dr. Alfons Schulze-Hagen)
Urteil LG München I, AZ. 18 o 2325/08 Leseranmerkung von Dr. Joachim Muffler zu
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Mindestschallschutz gemäß DIN 4109 Tabelle 3 unterhalb der anerkannten Regeln der Technik! (Michael Kögl) IBR 2008, 727
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Bautechnik
Hydrogeologischer Einfluss auf Feuchtigkeitsschäden an einem Wohnhaus
Sachverständigenbericht von Jürgen Czech, Diplom-Geologe, freier Sachverständiger, Kelkheim IBR 2009, 3
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Bautechnik
Bodenaustausch mit Schotter: Vorsicht vor den Launen des Grundwassers!
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz IBR 2009, 5
Qualität richterlicher Entscheidungen in Bausachen: Ab OLG alles gut? Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
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Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung? (Alfons Schulze-Hagen) IBR 2009, 55
Weniger ist manchmal mehr. Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
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Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung? (Alfons Schulze-Hagen) IBR 2009, 55
§ 632a BGB n.F. Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
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FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit! Blog-Eintrag (Dr. Alfons Schulze-Hagen)
Was heißt "Wertzuwachs"? Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
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FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit! Blog-Eintrag (Dr. Alfons Schulze-Hagen)
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FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit! Von Dr. Alfons Schulze-Hagen
Vorbild für die Neuregelung der Abschlagszahlungen in § 632a Abs. 1 BGB n.F. war die Abschlagszahlungsregelung in § 16 Nr. 1 VOB/B. Seit Jahrzehnten billigt die Rechtsprechung dem Auftragnehmer auch bei Vorliegen von wesentlichen Mängeln Abschlagszahlungsansprüche zu, wobei der Auftraggeber jedoch wegen der erforderlichen Mängelbeseitigungskosten einen Einbehalt in Höhe des 2- bis 3-Fachen der zu erwartenden Mängelbeseitigungskosten vornehmen darf (BGH vom 21.04.1988 - VII ZR 65/87). Dies scheint mit dem Wortlaut des § 632a Abs. 1 Satz 2, 3 BGB n.F. nicht vereinbar: [mehr ...]
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit! Von Dr. Alfons Schulze-Hagen
Ein Kernstück des zum 01.01.2009 in Kraft tretenden Forderungssicherungsgesetzes ist die Neuregelung des Abschlagszahlungsanspruchs des Werkunternehmers in § 632a BGB. Die alte Regelung des § 632a BGB ("Abschlagszahlung nur für in sich abgeschlossene Teile des Werks") war vollkommen missglückt und spielte in der Praxis keine Rolle. Ziel der Neuregelung war eine Angleichung des Abschlagszahlungsanspruchs an § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B. Aber ist dies gelungen? Wirft die Neuregelung nicht wiederum mehr Probleme auf als sie zu lösen beansprucht? § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB n.F. lautet: [mehr ...]
Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt! (Michael Probst) IBR 2008, 553
Technische Unmöglichkeit und komplett andere Lösung Leseranmerkung von Dipl.-Ing,Dipl.Wirt.Ing.Springer zu
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Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt! (Michael Probst) IBR 2008, 553
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Bautechnik
Die Wiedergeburt des Terrazzobodens: Nicht alles was Gold ist, glänzt!
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz IBR 2008, 553 (2 Leseranmerkungen)
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Bautechnik
Kantine: Was da so alles vor sich hinköchelt
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Manfred Heinlein, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Bamberg IBR 2008, 555
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Verjährungsbeginn bei § 648a - Bürgschaften? Von Dr. Claus Schmitz
Die Frage, wann Forderungen gegen einen Bürgen aus einer von ihm übernommenen Bürgschaft verjähren, ist seit der Schuldrechtsmodernisierung, also seit Anfang 2002, hoch strittig gewesen. Zwei Grundsatzentscheidungen des BGH (Urteil vom 29.01.2008 - XI ZR 160/07 -, IBR 2008, 266, und Urteil vom 08.07.2008 - XI ZR 230/07) haben weitgehend Klarheit gebracht. Demnach gilt Folgendes: Sofern die Parteien des Bürgschaftsvertrags nichts anderes vereinbart haben, beginnt die Verjährungsfrist jedenfalls für selbstschuldnerische Bürgschaften mit der Fälligkeit der gesicherten Forderung. Fällig geworden und damit im Sinne von § 199 Abs. 1 BGB entstanden ist die gesicherte (Haupt-)Forderung, sobald sie erstmals der Gläubiger geltend machen und mit einer Klage durchsetzen kann. [mehr ...]
Anwaltszwang ist generell nicht begründbar Leseranmerkung von VorsRiLG Dr. Prechtel zu
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Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang! (Alexander Leidig) IBR 2008, 490
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Schöne Aussichten - Haben Grundstückseigentümer ein Recht auf Beibehaltung gewohnter Blicklagen? Von Dr. Stefan Pützenbacher
Viele Immobilieneigentümer mussten schon leidvoll zur Kenntnis nehmen, dass ein Anspruch auf Beibehaltung einer bestehenden schönen Aussichtslage oder einer bestimmten Ortsrandlage nicht besteht, wenn der Nachbar seinerseits baut. Dieser höchstrichterlich geprägte Rechtsgrundsatz (BVerwG 4 BN 38.00; IBR 2000, 559) gilt jedoch nicht ausnahmslos. Es gibt Konstellationen, in denen sich der Eigentümer unter Berufung auf seine bisherige Aussicht in die freie Landschaft gegen ein Bauvorhaben des Nachbarn erfolgreich wehren kann. [mehr ...]