Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Kostensteigerung führt nicht zu Honoraranpassung!
OLG Köln, 08.05.2023 - 19 U 79/22
Dokument öffnen Volltext
Ausschreibung muss vergleichbare Angebote ermöglichen!
VK Bund, 20.12.2024 - VK 2-105/24
Dokument öffnen Volltext
An eine Mängelbeseitigungsfrist muss sich auch der Auftraggeber halten!
OLG Köln, 27.11.2023 - 16 U 13/23
Dokument öffnen Volltext
80%-Regelung ist nicht auf Planerverträge anwendbar!
LG Mönchengladbach, 09.03.2023 - 11 O 181/22
Dokument öffnen Volltext
Übereinstimmender Parteiwille sticht (abweichenden) Wortlaut!
BGH, 10.12.2024 - VI ZR 323/23
Dokument öffnen Volltext
Wie sind übereinstimmende Erledigungserklärungen zu behandeln?
OLG Rostock, 09.01.2025 - 17 Verg 3/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
AG Hamburg:
Eigenbedarfskündigung einer GbR
Dokument öffnen Beitrag
Wohnungsbau weiter unter Druck
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 22. Januar)

OLG Stuttgart/BGH:
"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
Dokument öffnen IBR 2024, 291
OLG Stuttgart:
Rechtliche Einordnung von Terminangaben im Architektenvertrag?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Rostock/BGH:
Ingenieur schuldet nur die beschriebenen Leistungen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Änderung der BGH-Rechtsprechung: Mandant muss erneut beraten werden!
Dokument öffnen IBR 2025, 101
OLG Schleswig:
Bruchteilseigentümer gründen GbR: Prozessuale Besonderheiten bei Klage gegen Architekten?
Dokument öffnen IBR 2024, 1052 (nur online)
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 1 bis 50 von insgesamt 82

Online seit gestern

 R 
Wohnungseigentum

Keine Privilegierung ohne Nutzungsvorteil?


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 19.12.2024 - 2-13 S 40/23
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. Februar

 R 
Wohnraummiete

Unmöglichkeit der Heilung im Gerichtsprozess bei nicht zugegangener Mieterhöhung!


LG Lübeck, Urteil vom 19.04.2024 - 14 S 110/22
(Meike Klüver)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Eigenbedarfskündigung einer GbR


AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2024 - 49 C 153/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 3. Februar

 R 
Öffentliches Recht

Preisrecht schützt auch Bürger: Vorsicht bei Privatisierungen und Fremdleistungsentgelten!


OVG Bremen, Urteil vom 29.05.2024 - 2 LB 306/23
(Johannes M. Jäger)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Beweislastverteilung im Rahmen der Kündigung gem. § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB


LG Berlin II, Urteil vom 05.03.2024 - 67 S 179/23
(Konrad H.J. Discher)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Berliner Mietspiegel als Schätzgrundlage einer Inklusivmiete und Kenntnisse von Vermittlungsplattformen


AG Berlin-Mitte, Urteil vom 14.11.2024 - 6 C 73/23
(Julian R. Urban)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 31. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Mietsicherheit dient nicht der Finanzierung der Immobilie


OLG Schleswig, Urteil vom 27.11.2024 - 12 U 34/23
(Rainer Burbulla)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Duschen muss ohne Überschwemmung möglich sein


AG Paderborn, Urteil vom 11.04.2024 - 58a C 129/23
(Carl M. Mang)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Berufung muss jede tragende Erwägung angreifen!


OLG München, Beschluss vom 12.01.2023 - 27 U 5299/22 Bau
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 30. Januar

 R 
Wohnraummiete

Verwirkung rückständiger Mietzahlungen?


LG Wiesbaden, Urteil vom 04.09.2024 - 3 S 13/24
(Stefan Große)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Zustellungsbeweis für ein Mieterhöhungsverlangen erfordert hohe Voraussetzungen!


LG Lübeck, Urteil vom 19.04.2024 - 14 S 110/22
(Meike Klüver)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Tenor widersprüchlich: Urteil ist aufzuheben!


BGH, Urteil vom 10.10.2024 - VII ZR 98/22
(Carsten Peters)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Fristsetzung bei Verletzung der Räumungspflicht nicht vergessen!


LG Darmstadt, Urteil vom 16.12.2024 - 18 O 6/23 (nicht rechtskräftig)
(Pascal Alt)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Antrag auf ergänzende Begutachtung zurückgewiesen: Kein Rechtsmittel!


KG, Beschluss vom 02.01.2025 - 2 W 18/24
(Oliver Koos)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Januar

 R 
Immobilien

Was bedeutet die Bezugnahme auf eine Anlage zum notariellen Kaufvertrag für den Vertragsinhalt?


OLG Hamburg, Urteil vom 14.01.2025 - 1 U 121/23
(Melanie Kruse)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Entziehungsklage: Veräußerungsbeschluss besondere Sachurteilsvoraussetzung?


AG Lörrach, Urteil vom 16.12.2024 - 3 C 855/23 WEG (nicht rechtskräftig)
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

 Z 
Allgemeines Zivilrecht

Commercial Courts - wider den Bedeutungsverlust der Justiz


Besprochener Beitrag: "Das Justizstandort-Stärkungsgesetz: (International) Commercial Courts für Deutschland" von Prof. Dr. Giesela Rühl
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Teilklage auf "Kündigungsvergütung" setzt abgrenzbaren Teilbetrag voraus!


BGH, Urteil vom 19.12.2024 - VII ZR 130/22
(Thomas Manteufel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 27. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Unwirksame Gewerberaummiete-AGB: "Kein Anspruch auf Ersatz von mittelbaren Schäden"


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Doppeltgemoppelt hält nicht immer besser!


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Wer den Auslagenvorschuss nicht einzahlt, verliert!


OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2024 - 22 U 1143/23
(Joachim Seus)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 23. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Unwirksame Haftungsfreizeichnung in AGB


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Schaden durch vom Vermieter veranlasste Bauarbeiten: Wer hat die Beweislast?


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Anspruch auf Einsichtnahme umfasst alle Verwaltungsunterlagen!


LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13.01.2025 - 2-13 S 615/23
(David Greiner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Versäumter Beweisantritt - der Richter muss es richten


BGH, Beschluss vom 11.07.2024 - V ZR 164/23
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 22. Januar

 R 
Wohnraummiete

DDR-Mietvertrag kann wegen Eigenbedarfs gekündigt werden


BGH, Urteil vom 13.11.2024 - VIII ZR 15/23
(Ulf Börstinghaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Vergleich auch über die Kosten des Rechtsstreits: Streithelfer bekommt Kosten (anteilig) erstattet!


OLG Braunschweig, Beschluss vom 21.11.2024 - 8 U 116/17
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 21. Januar

 R 
Wohnraummiete

Aufrechnung mit noch nicht fälligem Anspruch auf Rückzahlung der Kaution ist möglich!


LG Lübeck, Urteil vom 28.03.2024 - 14 S 117/22
(Andreas Reng)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Anmietung zu Studienzwecken = kurzfristige Gebrauchsüberlassung?


AG Kreuzberg, Urteil vom 15.03.2024 - 14 C 336/23
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Pflichten des Vermieters bei der Beweislast für zurückgelassene Gegenstände


AG Sonneberg, Urteil vom 12.01.2024 - 4 C 73/23 (nicht rechtskräftig)
(Fabian Bagusche)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Mietrecht

Duplexparker bzw. -stellplatz: Auf Besonderheiten, ist besonders hinzuweisen!


AG München, Urteil vom 18.03.2024 - 132 C 17221/22
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Verweigerte Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen nur formeller Beschlussfehler


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 20.12.2024 - 980a C 38/23 WEG (nicht rechtskräftig)
(Fabienne Dörner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

"Rückgabe" des Gutachtenauftrags: Ordnungsgeld gegen Sachverständigen?


LG Osnabrück, Beschluss vom 07.01.2025 - 3 OH 90/23
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Verstoß gegen Prozessförderungspflicht: Wann fällt eine Verzögerungsgebühr an?


KG, Beschluss vom 30.10.2024 - 21 W 35/24
(Martine Stein)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 20. Januar

 R 
Wohnraummiete

Unzulässigkeit sog. Vorratskündigungen wegen Eigenbedarfs


LG Berlin II, Urteil vom 23.07.2024 - 65 S 99/24
(Konrad H.J. Discher)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Kann durch Beschlüsse über Baumaßnahmen der Keller in Wohnraum verwandelt werden?


LG München I, Urteil vom 09.10.2024 - 1 S 2535/24 WEG
(Frank Zschieschack)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Nachbarrecht

Gehrecht ist aliud und kein Minus zum Fahrrecht!


OLG Koblenz, Urteil vom 25.07.2024 - 2 U 462/23
(Wolfgang Weller; Maximilian Wolf)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

Wer nur "Teilantworten" abgibt, erhält allenfalls eine reduzierte Vergütung!


OLG Hamburg, Beschluss vom 08.05.2024 - 4 W 48/24
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Gebührenstreitwert für Mängelbeseitigungsklage?


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.12.2024 - 19 W 80/24
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Prüfingenieure werden hoheitlich tätig und haben einen öffentlich-rechtlichen Vergütungsanspruch


OVG Sachsen, Beschluss vom 11.06.2024 - 1 E 73/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 17. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Verlängerung der gesetzlichen Verjährungsfrist in AGB des Vermieters ist unzulässig!


OLG Schleswig, Beschluss vom 28.05.2024 - 12 U 14/24
(Marc Biebelheimer)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

beA-Versand einfach signierter Dokumente kann nicht delegiert werden!


BFH, Beschluss vom 05.11.2024 - XI R 10/22
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Keine Befangenheit allein durch Provokation!


BVerwG, Beschluss vom 21.11.2024 - 1 WB 47.23
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 16. Januar

 R 
Sachverständige

20% Vorschussüberschreitung ohne Anzeige: Der Sachverständige zieht den Kürzeren


LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.11.2024 - L 10 KO 2896/24 B
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 15. Januar

 R 
Wohnraummiete

Modernisierungsarbeiten verpflichten nur im Ausnahmefall zum Auszug


LG Berlin II, Urteil vom 22.10.2024 - 65 S 139/24
(Peter Irrgeher)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Pauschale Vermutung eines mieterseitigen Fehlverhaltens begründet kein Besichtigungsrecht!


LG München I, Urteil vom 07.02.2024 - 14 S 10625/23
(Kai-Uwe Agatsy)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Anwaltliche Fristenkontrolle: Was für das Telefax galt, gilt auch für das beA!


BGH, Beschluss vom 21.11.2024 - I ZB 34/24
(Harald Eimler)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

Richterliche Geldanforderung für das Weiterleiten des bei ihm angelandeten Gutachtens - geht sowas?


OLG München, Beschluss vom 02.12.2024 - 31 W 1827/24
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

Keine Befangenheit bei vorangegangener Tätigkeit in amtlicher Eigenschaft!


VG Frankfurt/Oder, Urteil vom 14.11.2024 - 5 K 1285/20
(Alexander Petschulat; Michael Körner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Neue Erkenntnisse sind kein unzulässiger neuer Vortrag in der Berufung!


BGH, Beschluss vom 19.11.2024 - VI ZR 35/23
(Thomas Manteufel)
Dokument öffnen Beitrag