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imr-online: Online-Beiträge in allen Sachgebieten

20 Beiträge

Die folgenden Beiträge aus der Zeitschrift IMR stehen exklusiv unseren Online-Abonnenten zur Verfügung.
Zitiervorschlag: IMR 2025, 1005 (nur online).


Bauträger

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BauträgerBauträger
IBR 2025, 1005 (nur online)

Bauträger beantragt Umsatzsteuererstattung: Nachzahlungsanspruch des Subunternehmers!


BGH, Urteil vom 25.07.2024 - VII ZR 84/21
(Lukas Schneider)
Dokument öffnen IBR 2025, 1005

Öffentliches Recht

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Öffentliches RechtÖffentliches Recht
IBR 2025, 1000 (nur online)

Prüfingenieure werden hoheitlich tätig und haben einen öffentlich-rechtlichen Vergütungsanspruch!


OVG Sachsen, Beschluss vom 11.06.2024 - 1 E 73/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR 2025, 1000
 R 
Öffentliches RechtÖffentliches Recht
IBR 2025, 1020 (nur online)

Kammern und Beliehene haben ein Recht auf Zugang zum beBPo!


VG Potsdam, Beschluss vom 04.03.2024 - 1 L 908/23
(Alexander Petschulat; Michael Körner)
Dokument öffnen IBR 2025, 1020
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Öffentliches RechtÖffentliches Recht
IBR 2025, 1043 (nur online)

Preisrecht schützt auch Bürger: Vorsicht bei Privatisierungen und Fremdleistungsentgelten!


OVG Bremen, Urteil vom 29.05.2024 - 2 LB 306/23
(Johannes M. Jäger)
Dokument öffnen IBR 2025, 1043
 R 
Öffentliches RechtÖffentliches Recht
IBR 2025, 1044 (nur online)

Öffentliche Stellen dürfen Luftbilder zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nutzen


VG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.2025 - 29 L 3128/24 (nicht rechtskräftig)
(Alexander Petschulat; Ulf Waldmann)
Dokument öffnen IBR 2025, 1044
 R 
Öffentliches RechtÖffentliches Recht
IBR 2025, 1045 (nur online)

Vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist förderschädlich!


VGH Bayern, Beschluss vom 13.05.2024 - 12 ZB 22.1790
(Michael Pilarski)
Dokument öffnen IBR 2025, 1045

Prozessuales

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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1023 (nur online)

Protokollführung durch den Sachverständigen kann zulässig sein!


OLG Schleswig, Beschluss vom 22.10.2024 - 7 U 40/24
(Joachim Seus)
Dokument öffnen IBR 2025, 1023
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1024 (nur online)

Anwalt auf der Gegenseite des Richters: Kein Grund zur Besorgnis der Befangenheit


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.08.2024 - 14 U 66/23
(Klaus Bröcher)
Dokument öffnen IBR 2025, 1024
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1026 (nur online)

Keine Befangenheit allein durch Provokation!


BVerwG, Beschluss vom 21.11.2024 - 1 WB 47.23
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen IBR 2025, 1026
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1032 (nur online)

Wer den Auslagenvorschuss nicht einzahlt, verliert!


OLG Dresden, Beschluss vom 06.02.2024 - 22 U 1143/23
(Joachim Seus)
Dokument öffnen IBR 2025, 1032
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1033 (nur online)

Vorschussanforderung nicht isoliert anfechtbar!


OLG München, Beschluss vom 02.12.2024 - 31 W 1827/24
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2025, 1033
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1035 (nur online)

Zurückweisung von Ergänzungsfragen ist nicht anfechtbar!


KG, Beschluss vom 10.03.2025 - 21 W 5/25
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2025, 1035
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1036 (nur online)

Kläger greift nur Kostenentscheidung des sBV an: Berufung unzulässig!


OLG Stuttgart, Urteil vom 26.11.2024 - 10 U 94/24
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2025, 1036
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1038 (nur online)

Keine Kostenentscheidung nach § 494a ZPO bei verfristeter Hauptsacheklage


OLG Hamm, Beschluss vom 05.12.2024 - 22 W 12/23
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR 2025, 1038
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1039 (nur online)

Beklagteninsolvenz und Zustellung einer subjektiven Klageerweiterung: Geht das?


OLG Oldenburg, Beschluss vom 27.02.2025 - 14 W 8/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2025, 1039
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ProzessualesProzessuales
IBR 2025, 1040 (nur online)

Kostenfreiheit für Universitätskliniken?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2024 - 10 W 101/24
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2025, 1040

Sachverständige

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SachverständigeSachverständige
IBR 2025, 1001 (nur online)

20% Vorschussüberschreitung ohne Anzeige: Der Sachverständige zieht den Kürzeren


LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.11.2024 - L 10 KO 2896/24 B
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR 2025, 1001
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SachverständigeSachverständige
IBR 2025, 1010 (nur online)

(Medizinisches) Gutachten ist binnen sechs Monaten abzufassen!


LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.08.2024 - L 10 KO 2110/24
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR 2025, 1010
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SachverständigeSachverständige
IBR 2025, 1041 (nur online)

Keine Befangenheit bei vorangegangener Tätigkeit in amtlicher Eigenschaft!


VG Frankfurt/Oder, Urteil vom 14.11.2024 - 5 K 1285/20
(Alexander Petschulat; Michael Körner)
Dokument öffnen IBR 2025, 1041
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SachverständigeSachverständige
IBR 2025, 1042 (nur online)

Ernennung eines anderen Sachverständigen ohne förmlichen Beschluss?


OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.01.2025 - 30 W 7/25
(Nikklas Biller-Bomhardt)
Dokument öffnen IBR 2025, 1042