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Prozessuales

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Online seit 2013

 Z 
Prozessuales

Einwendung im selbständigen Beweisverfahren unterlassen: Keine Präklusion in der Hauptsache!


Besprochener Beitrag: "Präklusion von Einwendungen im selbständigen Beweisverfahren und Hauptsacheverfahren" von RiOLG a.D. Karl Praun
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 456 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Zu Anm. Klimesch
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Anfechtungsklage: Kein eigenständiges Anfechtungsrecht des einzelnen Bruchteilseigentümers!
(Axel Scheld von Alt)
Dokument öffnen IMR 2013, 1172 (nur online)

Is das denn richtig?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Anfechtungsklage: Kein eigenständiges Anfechtungsrecht des einzelnen Bruchteilseigentümers!
(Axel Scheld von Alt)
Dokument öffnen IMR 2013, 1172 (nur online)

Anleitung der Sachverständigen durch das Gericht
Stellungnahme des Autors (Thorsten Krull) zu
 R 
Beantwortung hypothetischer Fragen verweigert: Sachverständiger nicht befangen!
(Thorsten Krull)
Dokument öffnen IBR 2013, 499

Fehlende Anleitung durch das Gericht!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Beantwortung hypothetischer Fragen verweigert: Sachverständiger nicht befangen!
(Thorsten Krull)
Dokument öffnen IBR 2013, 499

OLG München, Urt. v. 26.03.2013 - 9 U 4943/11 Bau
Leseranmerkung von Thomas Manteufel, Richter am OLG zu
 R 
Auftraggeber verklagt Generalplaner: Drittwiderklage gegen Subplaner unzulässig!
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2013, 446

Auslegung
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Befangenheit des Richters kann zum Prozessverlust führen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1320 (nur online)

Persilschein
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Befangenheit des Richters kann zum Prozessverlust führen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1320 (nur online)

Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
Stellungnahme des Autors (Klaus Betzga) zu
 R 
Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
(Klaus Betzga)
Dokument öffnen IBR 2013, 387

§ 8 Nr. 2 VOB/B und §§ 103, 119 InsO
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 Z 
Doch kein Abgesang auf § 8 Abs. 2 VOB/B?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 327

 Z 
Bauinsolvenz

Doch kein Abgesang auf § 8 Abs. 2 VOB/B?


Besprochener Beitrag: "Unwirksamkeit von insolvenzbedingten Lösungsklauseln - Vertragspraxis, was nun?" von PräsLG Prof. Dr. Michael Huber
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 327 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Muss nicht sein
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Widersprüchliche Gutachten: Richter muss Sachverhalt aufklären!
(Klaus Betzga)
Dokument öffnen IBR 2013, 387

 Z 
Sachverständige

"Mangel" ist ein Rechtsbegriff, keine Tatsache!


Besprochener Beitrag: "Die Leitung der Tätigkeit des Bausachverständigen durch das Gericht" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 260

Mindestzinsen?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Zinsantrag "8% Zinsen über Basiszinssatz": (Keine) Haftungsfalle!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 318

Pauschale Bezugnahmen auf Anlagen können ausreichen
Leseranmerkung von Rudolf Kutz zu
 R 
Pauschale Bezugnahme auf Anlagen: Klage unschlüssig!
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2013, 321

Präklusion von Einwendungen im Hauptsacheprozess?
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Schallschutzanforderungen bei der Modernisierung von Reihenhäusern?
(Michael Brückner)
Dokument öffnen IMR 2013, 1177 (nur online)

 S 
Bautechnik

Dünne Kalkschlämme als Oberputz - Rohbau wie Sichtmauerwerk!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2013, 193

Wo bleibt die Streitvermeidung?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 N 
BGH: Privatgutachterkosten auch im selbständigen Beweisverfahren erstattungsfähig!
Dokument öffnen Nachricht

sprungbereit
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Beweisverfahren und BGB-Reform 2002: Neubeginn der Verjährung trotz Beinahe-Ablaufs?
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IBR 2013, 185

Vertiefung: BGH, IMR 2012, 343
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Beweisverfahren und BGB-Reform 2002: Neubeginn der Verjährung trotz Beinahe-Ablaufs?
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IBR 2013, 185

Kein Mehrhonorar für Koordination nach § 8 Abs. 2 S. 3 HOAI!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 N 
ARGE Baurecht: Aufgaben und Honorierung der Planer vertraglich regeln
Dokument öffnen Nachricht

Tolle Entscheidung!
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Mietvertrag zwischen Ehegatten: Welches Gericht ist bei Streitigkeiten zuständig?
(Sascha Christian Federenko)
Dokument öffnen IMR 2013, 124

 Z 
Sachverständige

Probleme der Bauteilöffnung durch gerichtliche Sachverständige


Besprochener Beitrag: "Sachverständigenbeweis: Bauteilöffnung - Befugnis des Sachverständigen und anschließende Rechtsprobleme" von Prof. Dr. Gerd Motzke
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR 2013, 134

Was ist Wahrheit? - Eine Anekdote
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
"Die Wahrheit interessiert mich nicht": Richter befangen!
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IBR 2013, 189

Was ist Wahrheit
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
"Die Wahrheit interessiert mich nicht": Richter befangen!
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IBR 2013, 189

 L 
Prozessuales

Der Urkundenprozess - Eine starke, aber oft verkannte Option bei Zahlungsklagen des Vermieters gegen den Mieter


(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2013, 44 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Gleiches gilt für den Mangelprozess des AG gegen den GU
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Drittwiderklage in Vertragskette AG - GU - NU unzulässig!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 1023 (nur online)

Splitter oder Balken?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Gericht muss Ergebnis der Beweisaufnahme mit den Parteien erörtern!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2014, 1356 (nur online)

Was meint ein Honorarsachverständiger dazu?
Leseranmerkung von Klaus Heymann zu
 R 
Darf ein Honorarsachverständiger Rechtsfragen beantworten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 56

Leseranmerkung Wolff
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Kosten des selbständigen Beweisverfahrens: Antragsgegner kann Rechtsanwalt hinzuziehen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1172 (nur online)

Klausel könnte unwirksam sein
Leseranmerkung von B. Wolff zu
 R 
Kosten des selbständigen Beweisverfahrens: Antragsgegner kann Rechtsanwalt hinzuziehen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1172 (nur online)

Online seit 2012

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Kamphausen
Stellungnahme des Autors (Matthias Zöller) zu
 R 
Merkantiler Minderwert nach Mängelbeseitigung: Bald Standard?
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2013, 1

Merkantiler Minderwert als "Standard"?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Merkantiler Minderwert nach Mängelbeseitigung: Bald Standard?
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2013, 1

 S 
Bautechnik

Merkantiler Minderwert nach Mängelbeseitigung: Bald Standard?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2013, 1 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Reinheit der Lehre oder Leere der Reinheit?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Darf ein Honorarsachverständiger Rechtsfragen beantworten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 56

Rechtsfragen sind im Beweisbeschluss grundsätzlich zu vermeiden
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Darf ein Honorarsachverständiger Rechtsfragen beantworten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 56

Rechtsfragen im Honorargutachten - unvermeidlich?
Leseranmerkung von Georg Sturmberg zu
 R 
Darf ein Honorarsachverständiger Rechtsfragen beantworten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 56

Nicht verwunderlich
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Darf ein Honorarsachverständiger Rechtsfragen beantworten?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 56

 B 
Rückwirkung der fingierten Zustellung des Beweissicherungsantrags
Von Dr. Friedhelm Weyer

In NZBau 2012, 669-673 beschäftigen sich Schlösser/Köbler recht breit mit dem BGH-Urteil vom 27.01.2011 (VII ZR 186/09, IBR 2011, 263). Darin (Rdn. 27 ff des Volltextes in ibr-online) hat der BGH bekanntlich entschieden, dass die Hemmung der Verjährung nach § 204 Abs.1 Nr.7 BGB grundsätzlich die förmliche Zustellung des Antrags auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens voraussetzt, es nach § 189 ZPO aber auch ausreicht, wenn der Antragsgegner den Antrag lediglich aufgrund einer formlosen Übersendung durch das Gericht erhalten hat, ohne dass es auf den fehlenden Willen des Gerichts, eine förmliche Zustellung vorzunehmen, ankommt.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Prozessuales

Lässt sich ein Schlichtungsverfahren in zulässiger Weise vermeiden?


(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2012, 482 Dokument öffnen Kurzaufsatz

fehlende Beweisanordnung?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Sachverständigenvorschuss nicht gezahlt: Partei deshalb beweisfällig?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1297 (nur online)

Taktisch unkluger Auftraggeber
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
AG zahlt direkt an NU: Insolvenzverwalter des AN kann nochmals Zahlung verlangen!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 713

 K 
Prozessuales

Neues zur Zustellung!


(Kurzaufsatz von Michael Drasdo)
Dokument öffnen IMR 2012, 442

Vorbringen im ersten Termin ist niemals verspätet!?
Leseranmerkung von Meurer zu
 R 
Vorbringen im ersten Termin ist niemals verspätet!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 746

 S 
Bautechnik

Zweischaliges Mauerwerk: Entwässern? Zur Fehlertoleranz von Sichtmauerwerk


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 625

Frage des Einzelfalls!
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Einstweilige Verfügung: Wer zu spät zustellt, den bestraft das Leben!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2012, 690

Entscheidung überzeugt nicht
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Kein Anwaltszwang für die Streitbeitrittserklärung!
(Mark Seibel)
Dokument öffnen IBR 2012, 554

Staunen
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 N 
BGH - Selbständiges Beweisverfahren: Beitritt unterliegt nicht dem Anwaltszwang!
Dokument öffnen Nachricht

Hinweis für Anwälte
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Auch bei schlüssigem Gutachten: Auf Antrag ist der Sachverständige anzuhören!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 489

 S 
Bautechnik

Fassadenveralgungen: Mit Wärmedämmverbundsystemen in der Nachhaltigkeitszwickmühle


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 371