Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche
,
Sortierung nach:
Historie aktueller Urteile
Hiermit können Sie auch ältere Urteile, die Sie vielleicht verpasst haben, anzeigen lassen.

Woche vom:
Datenbestand

Derzeit 48.927 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir für den Bereich Prozessuales 57 aktuelle Urteile eingestellt.

Insgesamt haben wir in diesem Zeitraum 121 Urteile neu eingestellt.

Über 18.000 Urteilsbesprechungen (IMR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.

Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.

Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.

Aktuelle Urteile zum Prozessrecht

57 Urteile - (121 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Rechtsanwälte unterliegen keinen Rechtsirrtümern!

BGH, 04.09.2024 - IV ZB 31/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Vorläufige Streitwertfestsetzung ist unanfechtbar!

OLG Brandenburg, 26.09.2024 - 1 W 49/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit gestern

Feststellung zur Freistellung auch bei noch offenen Schäden!

OLG München, 02.02.2024 - 27 U 3563/23 Bau

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 19. November

Urkunden nicht rechtzeitig mitgeteilt: Vertagung, nicht Abweisung!

OLG Frankfurt, 15.05.2024 - 5 U 133/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beschluss über Rubrumsberichtigung nicht anfechtbar!

OLG Schleswig, 04.10.2024 - 7 W 15/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 18. November

Sachverständiger darf nicht für Fehler des Gerichts bestraft werden!

OLG Düsseldorf, 11.07.2024 - 10 W 58/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Vorübergehende technische Störung: Ersatzeinreichung per Post zwingend!

VG Karlsruhe, 11.09.2024 - A 3 K 4398/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Aussetzung i.V.m. EuGH-Vorlage ist nicht anfechtbar!

OLG Jena, 26.07.2024 - 4 W 296/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 15. November

Entscheidung über Antrag auf Erlass einer eA ist unanfechtbar!

OLG Frankfurt, 23.10.2024 - 3 W 28/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Unterwegs muss man kein Fax dabei haben!

OLG Karlsruhe, 05.10.2023 - 12 U 47/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Altersgrenze für Notare ist keine Diskriminierung!

EuGH, 17.10.2024 - Rs. C-408/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Wann ist das Fehlen einer erforderlichen einfachen Signatur ausnahmsweise unschädlich?

BGH, 11.10.2024 - V ZR 261/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Ausforschung im selbständigen Beweisverfahren!

LAG Hamm, 28.10.2024 - 9 Ta 319/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 14. November

Dritter zahlt mit Ermächtigung des Schuldners: Gilt!

LG Verden, 19.04.2022 - 6 T 31/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Arbeitsüberlastung = Fristverlängerung?

BGH, 23.10.2024 - IV ZB 20/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Besteller muss nur das Mangelsymptom beschreiben!

OLG Hamm, 21.08.2024 - 12 U 13/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Verwalterlose WEG wird von allen Eigentümern vertreten - bis auf die Kläger

AG Witten, 13.03.2024 - 25 C 11/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 13. November

Verkehrswert des Versteigerungsobjekts ist sachverständig zu ermitteln!

LG Freiburg, 20.09.2024 - 4 T 105/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Vergütung ohne prüfbare Rechnung!

OLG Frankfurt, 14.08.2024 - 2 Ws 112/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Erhöhte Verfahrensgebühr bei Vertretung mehrerer Schuldverschreibungsgläubiger?

BGH, 17.10.2024 - IX ZB 10/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Keine Ergänzung eines Prozessvergleichs durch das Gericht!

OLG Braunschweig, 21.10.2024 - 9 U 75/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Höhe des Streitwerts einer Bauherrenklage?

OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.2024 - 8 E 10492/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 12. November

Streitwert orientiert sich (noch) am Einheitswert!

LG Lübeck, 07.10.2024 - 7 T 481/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Eigentümergrundschuld gepfändet: Vollstreckungsverbot während Insolvenzverfahren!

OLG Saarbrücken, 22.07.2024 - 5 W 28/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Antrag auf eV zurückgewiesen: Beschwerde unterliegt Anwaltszwang!

OLG Stuttgart, 17.04.2024 - 3 W 18/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
RA-Tätigkeit in Partnerschaft mbB führt zum Ausschluss als Richter!

OVG Schleswig-Holstein, 25.10.2024 - 6 LB 15/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 11. November

Nutzungsentschädigung kann Bargeschäft sein

BGH, 17.10.2024 - IX ZR 244/22

mehr  Dokument öffnen Volltext
Fehler des Zustellers sind Fehler des Gerichts!

BGH, 10.10.2024 - VII ZR 240/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Nicht signierte eidesstattliche Versicherung hat nur geringe Beweiskraft!

VG Göttingen, 24.10.2024 - 8 C 34/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 8. November

Bei Rechtsübergang ist zwischen schuldrechtlichem und dinglichem Erbbauzins zu unterscheiden!

OLG Nürnberg, 12.03.2024 - 3 U 1856/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Hinweise müssen nur vor und während der Verhandlung erteilt werden!

OLG Brandenburg, 07.10.2024 - 1 W 45/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Beigeladener beauftragt Privatgutachter: Kosten erstattungsfähig?

OVG Saarland, 18.06.2024 - 2 F 188/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 7. November

Wohnungseigentümer kann gegen Mieter eines anderen Eigentümers vorgehen!

OLG München, 31.01.2024 - 7 U 7576/21

mehr  Dokument öffnen Volltext
Instanz beendet: Zurückgewiesener Ablehnungsantrag nicht (mehr) angreifbar!

OLG Frankfurt, 27.09.2024 - 3 W 25/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 6. November

Welchen Beweiswert hat eine Quittung?

OLG Köln, 27.08.2024 - 4 U 54/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Lebensgefährtin arbeitet bei beklagter Behörde: Richter befangen?

VG Schwerin, 23.08.2024 - 2 B 1262/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 5. November

Wann ist eine Gemeinschaft verwalterlos?

LG Nürnberg-Fürth, 26.08.2024 - 14 T 6153/23 WEG

mehr  Dokument öffnen Volltext
Sachverständiger muss mit beiden Parteien sprechen!

OLG Brandenburg, 10.10.2024 - 6 W 54/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Bauunternehmer und Bürge sind Streitgenossen!

OLG Brandenburg, 02.10.2024 - 1 AR 24/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Auch ein Scheinbeklagter kann einen Kostenantrag stellen!

OLG Frankfurt, 30.09.2024 - 3 W 8/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 4. November

Überlegungsfrist für Befangenheitsantrag: Maximal zwei Tage!

OLG Brandenburg, 11.10.2024 - 9 WF 208/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 31. Oktober

Verwertung eines "fremden" Gutachtens setzt Beweisbeschluss voraus!

OLG Brandenburg, 15.10.2024 - 6 U 149/19

mehr  Dokument öffnen Volltext
Ladung des Rechtsnachfolgers: Angabe der Anschrift erforderlich!

OLG Schleswig, 10.10.2024 - 1 U 57/21

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 30. Oktober

Hilfsperson wird nicht benannt: Keine Besorgnis der Befangenheit!

OLG Bamberg, 17.09.2024 - 4 W 41/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Berufung gegen zweites Versäumnisurteil?

OLG Stuttgart, 02.05.2024 - 6 U 93/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 29. Oktober

Kein Aufmaß möglich: Wie ist prüfbar abzurechnen?

BGH, 26.09.2024 - I ZR 161/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Gerichtsstandsklauseln sind im b2b-Bereich wirksam!

BayObLG, 25.10.2024 - 102 AR 120/24 e

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kein Anträge nach SV-Anhörung: Wann endet das Beweisverfahren?

OLG Brandenburg, 14.10.2024 - 10 W 26/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 28. Oktober

Anforderungen an Beschwerdeanträge?

BGH, 14.08.2024 - XII ZB 386/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Anwalt in Privatprozess gegen Richter tätig: Kein Ablehnungsgrund!

OLG Karlsruhe, 26.08.2024 - 14 U 66/23

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 25. Oktober

Einbau eines Treppenlifts und eines behindertengerechten Bades: Beschwer?

BGH, 24.09.2024 - VIII ZR 234/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Kosten eines gerichtlichen Vergleichs sind Kosten des Rechtsstreits!

LAG Berlin-Brandenburg, 11.10.2024 - 26 Ta (Kost) 6048/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 24. Oktober

Rechtsbeschwerde kann auf einzelne Zuschlagsversagungsgründe beschränkt werden

BGH, 19.09.2024 - V ZB 29/23

mehr  Dokument öffnen Volltext
Klageeinreichung per Post nur bei beA-Problemen!

LG Hagen, 15.10.2024 - 4 O 209/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Eingescannte Unterschrift wahrt nicht die Schriftform!

VG Hamburg, 17.10.2024 - 5 E 4622/24

mehr  Dokument öffnen Volltext

Online seit 23. Oktober

Gutachten ist binnen sechs Monaten abzufassen!

LSG Baden-Württemberg, 21.08.2024 - L 10 KO 2110/24

mehr  Dokument öffnen Volltext
Zahlung künftig fälliger Wohngeldvorschüsse: Streitwert?

LG Berlin II, 11.06.2024 - 56 T 13/24 WEG

mehr  Dokument öffnen Volltext