Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Teuerster Bieter zu teuer oder günstigere Bieter zu billig?
VK Bund, 03.07.2024 - VK 2-47/24
Dokument öffnen Volltext
Auftraggeber darf Vergabeunterlagen nachträglich ändern!
OLG Karlsruhe, 20.09.2024 - 15 Verg 9/24
Dokument öffnen Volltext
Außer-Geschäftsraum-Vertrag nur bei gleichzeitiger Anwesenheit!
OLG Brandenburg, 10.10.2024 - 12 U 114/23
Dokument öffnen Volltext
Allerheiligen
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 1. November)

Keine Bedenken angemeldet: Haftung (auch) für Planungsfehler!
OLG Brandenburg, 10.10.2024 - 10 U 80/23
Dokument öffnen Volltext
Überlegungsfrist für Befangenheitsantrag: Maximal zwei Tage!
OLG Brandenburg, 11.10.2024 - 9 WF 208/24
Dokument öffnen Volltext
Nicht jedes vergessene Kreuz führt zum Angebotsausschluss!
VK Nordbayern, 08.08.2024 - RMF-SG21-3194-9-19
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
KG:
Erwerber können den Bauträger auf Fertigstellung verklagen!
Dokument öffnen IBR 2024, 605
Auftragseingänge im Wohnungsbau gehen weiter zurück: "Die Wohnungsbaukrise darf nicht zum Normalzustand werden"
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 25. Oktober)

LSG Baden-Württemberg:
(Medizinisches) Gutachten ist binnen sechs Monaten abzufassen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Hamm:
Trotz versäumter Frist: Stellungnahme möglich!
Dokument öffnen Beitrag
VK Bund:
Gesamtvergabe Straßenbauarbeiten - auf die Straße kommt es an!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Braunschweig/BGH:
Was bedeutet "schlüsselfertig"?
Dokument öffnen IBR 2024, 6
KG:
Bauzeitverschiebung aufgrund Annahmeverzugs ist "andere Anordnung" des Auftraggebers!
Dokument öffnen IBR 2024, 504
Neueste Beiträge:
AG Hamburg:
Positionen "Hausmeister" und "Gartenpflege" sind in der BK-Abrechnung abzuisolieren!
Dokument öffnen Beitrag
BFH:
Vorsteuerabzug aus Photovoltaikanlage bei Mieterstrombelieferung möglich
Dokument öffnen Beitrag
AG Wedding:
Datenschutz hilft auch den Störern
Dokument öffnen Beitrag
OLG Hamm:
Richtiger Anspruchsgegner als Störer i.S.v. § 1004 Abs. 1 BGB kann auch der Mieter sein!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Versicherungsnehmer hat "alle Sicherheitsvorschriften" einzuhalten!
Dokument öffnen Beitrag
LG Berlin II:
Parkplatz und Küche sind auch bei getrennter Ausweisung wohnwerterhöhend
Dokument öffnen Beitrag
LG Frankfurt/Main:
Hybride Versammlung: Keine Regelung zur technischen Umsetzung im Beschluss?
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
LG Berlin II:
Wann ist eine Wohnraummodernisierung mit Neubau gleichzustellen?
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Überlegungsfrist für Befangenheitsantrag: Maximal zwei Tage!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Kein Hinnehmen des Vermieterstandpunkts durch freiwilligen Auszug
Dokument öffnen Volltext
LG Frankenthal:
Wohnraumfotos im Online-Exposé als Datenschutz-Falle
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Außer-Geschäftsraum-Vertrag nur bei gleichzeitiger Anwesenheit!
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Verwertung eines "fremden" Gutachtens setzt Beweisbeschluss voraus!
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Anspruch auf Eigentumsübertragung trotz Mängeleinbehalts von 8,5%!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten

Letzte 30 Tage: 68 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20

Online seit heute

Energiewende: vzbv kritisiert höhere Kosten für Smart-Meter
Bild
© agrobacter - iStock
vzbv kritisiert die vom BMWK geplante Kostenerhöhung für den Einbau intelligenter Stromzähler

61 Prozent der Haushalte in Deutschland befürworten den Einbau von Smart-Metern. Das ergab eine forsa-Befragung im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Um von dynamischen Stromtarifen profitieren zu können, benötigen Verbraucher:innen intelligente Stromzähler. Ab 2025 müssen Messstellenbetreiber auf Kundenwunsch Smart-Meter einbauen. Das Bundeswirtschaftsministerium plant, die Kosten für den Einbau intelligenter Stromzähler zu erhöhen. Das würde die Teilhabe an der Energiewende weniger attraktiv machen, kritisiert der vzbv.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 1. November

Allerheiligen
Bild
© gudrun - Fotolia.com
Liebe Nutzer von ibr-online,

heute am 01.11.2023 wird in Baden-Württemberg Allerheiligen als staatlicher Feiertag gefeiert. Daher können wir Sie nicht wie gewohnt mit aktuellen Meldungen versorgen. Morgen sind wir dann wieder wie gewohnt für Sie da.

Viele Grüße,

Ihre Redaktion ibr-online


Online seit 31. Oktober

Standardlösung oder Sonderwunsch: Warum eine frühzeitige Klärung individueller Ansprüche ratsam ist
Bild
© Alexander Raths - shutterstock.com
Wer den Neubau seines Eigenheims einem Schlüsselfertiganbieter an-vertraut, überlässt diesem auch die Entscheidung in vielen Detailfragen. Von der Architektur des Hauses über Einbauten bis zur Haustechnik - Bauträger im Schlüsselfertigbau setzen auf standardisierte Lösungen, die nur auf Wunsch der Bauherren durch individuell bevorzugte Alternativen - sogenannte Sonderwünsche - ersetzt werden können. Doch während Bauherren gerade bei gestalterischen Fragen wie beispielsweise Wandfarben, Bodenbelägen oder Fliesen durchaus wählerisch sind (und auch sein sollen), schenken sie anderen Details weniger Beachtung. So zum Beispiel den Maßen für den Einbau der sanitären Anlagen. In den standardisierten Planungen der Bauträger sind die Sitzhöhe des WCs, die Platzierung des Waschbeckens wie auch die Position des Duschkopfes in der Regel schon festgelegt.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 30. Oktober

Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden
Bild
© Wolfilser - Fotolia.com
Die Länder sollen auch weiterhin die Möglichkeit haben, die Mietpreisbremse anzuwenden - dies aber eingehender als bisher begründen müssen, wie aus dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums hervorgeht.
Dokument öffnen mehr…

Essensreste in Dachrinne: Mieter muss Wohnung räumen
Bild
© beermedia.de - Fotolia.com
Ein Mieter einer Dachgeschosswohnung in der Sallstraße entsorgte über sein Fenster Essensreste in eine Dachrinne. Das Amtsgericht Hannover hat durch den Richter Dr. Husein Ismail entschieden, dass ein Mieter seine Wohnung räumen muss.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 29. Oktober

Gefahrstoffverordnung im Bundesrat: Keine Entwarnung beim Umgang mit Asbest
Bild
© Tunatura - shutterstock.com
Baugewerbe kritisiert fehlende Beteiligung des Bauherren

Der Bundesrat hat am 18. Oktober über die Novellierung der Gefahrstoffverordnung abgestimmt: Er ist in die richtige Richtung gegangen - aber nicht weit genug. Leider sind die Länder den Änderungsvorschlägen, die jeweils eine stärkere Verantwortung des Veranlassers von Baumaßnahmen forderten, nicht gefolgt. In einer Entschließung fordern sie gleichzeitig die Bundesregierung zur Prüfung auf, ob nicht doch eine anlassbezogene Asbesterkundung durch die Bauherren angezeigt ist.
Dokument öffnen mehr…

Eigentümergemeinschaft: Diese Rechte sollten Wohnungseigentümer kennen!
Bild
© LStockStudio - shutterstock.com
Für Wohnungseigentümergemeinschaften gibt es besondere Regeln, niedergelegt im Wohnungseigentumsgesetz (WEG). Dieses wurde vor einigen Jahren reformiert. Dabei wurden auch neue Rechte für die Eigentümer eingeführt. So haben diese etwa Anspruch auf bestimmte bauliche Veränderungen. Viele Eigentümer kennen ihre Rechte nicht, was bei Streitigkeiten mit der Verwaltung oder anderen Eigentümern für Nachteile sorgen kann. Hier haben wir die wichtigsten Rechte von Wohnungseigentümern zusammengestellt.
Dokument öffnen mehr…

Gesetzentwurf: Berufsrecht der Rechtsanwaltschaft wird angepasst
Bild
© Norbert Frank
Ein Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium will die aufsichtsrechtliche Tätigkeit der Anwalts- und Steuerberaterkammern, aber auch die Vorstandswahlen der Kammern und die Berufung der ehrenamtlichen Richter neu regeln.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 28. Oktober

Maklervertrag: Kunde schuldet nur Aufwendungsersatz für konkret mit dem Auftrag entstandene Kosten
Bild
© Alexander Raths - Fotolia.com
Gibt ein Kunde seine Verkaufsabsicht auf, kann der Makler grundsätzlich nur Ersatz der konkret durch die Bearbeitung des einzelnen Auftrags entstandenen Kosten verlangen. Soll sich der Aufwendungsersatz nach AGB-Regelungen auch auf die Zahlung von Gemeinkosten erstrecken (hier: anteilige Bürokosten), ist die Klausel zum Aufwendungsersatz insgesamt unwirksam. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichter Entscheidung einen Anspruch der Maklerin auf Zahlung von rund 11.500 Euro abgelehnt.
Dokument öffnen mehr…

DMB-Landesverband Sachsen-Anhalt fordert mehr Mieterschutz auf Bundes- und Landesebene
Bild
© Butch - Fotolia.com
17. Landesverbandstag des Deutschen Mieterbundes Sachsen-Anhalt in Halle/Saale

"Der Mieterbund beobachtet mit Sorge die ständig steigenden Mietbelastungen für Mieterinnen und Mieter. Neben den explodierenden Betriebs- und Heizkosten sind es insbesondere auch die stark wachsenden Neuvertragsmieten, die ein Gegensteuern durch die Verschärfung der Mietpreisbremse und die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten mietrechtlichen Reformen, wie z.B. eine niedrigere Kappungsgrenze für Mieterhöhungen, erfordern", erklärten der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, und der neu gewählte Vorsitzende des DMB-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Jens Peinelt, auf dem 17. Landesverbandstag des Deutschen Mieterbundes Sachsen-Anhalt in Halle/Saale.
Dokument öffnen mehr…

Sanierungsquote 2024: Weiter auf geringem Niveau
Bild
© stockcreations - shutterstock.com
Die Quote energetischer Sanierungen im deutschen Gebäudebestand lag in den ersten drei Quartalen 2024 bei 0,72%. Die Prognose für das 4. Quartal liegt nun bei 0,61%, womit eine Gesamtquote für das gesamte Jahr 2024 von insgesamt 0,69% hochgerechnet wird. Im Jahr 2023 lag die Quote bei 0,7%. Das hat die aktuelle Marktdatenstudie der B+L Marktdaten Bonn im Auftrag des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle e.V. (BuVEG) ergeben.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 25. Oktober

Absatz von Heizungen stark rückläufig - Wärmewende stagniert
Bild
© U. J. Alexander - iStock
Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) hat am 24.10.2024 seine Absatzstatistik für das dritte Quartal 2024 veröffentlicht. Zentrales Ergebnis: Der Absatz von Wärmeerzeugern ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 48 Prozent eingebrochen. Das entspricht 548.000 abgesetzten Heizungen in absoluten Zahlen. Die Wärmewende tritt damit gut ein Jahr nach Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der Ausweitung der Förderung auf alle Wohnungseigentümer und Hausbesitzer Ende August auf der Stelle.
Dokument öffnen mehr…

Auftragseingänge im Wohnungsbau gehen weiter zurück: "Die Wohnungsbaukrise darf nicht zum Normalzustand werden"
Bild
© photo 5000 - Fotolia.com
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Auftragseingängen im Bauhauptgewerbe August 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
Dokument öffnen mehr… (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Nur drei Flächen für den Wohnungsbau
Bild
© Ralf Geithe - iStock
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat am Donnerstag den Geschäftsbericht des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) für das vergangenen Jahr vorgestellt. Danach hat die Stadt Hamburg 123,2 Hektar erworben. Das diene dem Gemeinwohl und helfe gegen Bodenspekulation, so der Finanzsenator. Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW):
Dokument öffnen mehr…

Parkettbranche: Die stürmischen Zeiten sind vorüber
Bild
© photographerstudio - shutterstock.com
Die Mitgliedsfirmen des Verbands der Deutschen Parkettindustrie (vdp) können wieder optimistischer in die Zukunft schauen. Eine Verbandsumfrage ergibt, dass die Absatz- und Umsatzzahlen im ersten Halbjahr nur leicht sanken. Gesunkene Preise und eine verbesserte Konsumlaune sorgen perspektivisch für Wachstumschancen. Insbesondere im Sanierungsbereich werde die Bedeutung des klimafreundlichen Bodenbelags Parkett weiter zunehmen, erwartet der Verband.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 24. Oktober

Panoramafreiheit greift nicht: Drohnenaufnahmen aus der Luft urheberrechtlich unzulässig
Bild
© Daria Nipot - iStock
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen.
Dokument öffnen mehr…

Schwitzen, aber richtig: Was beim Einbau einer Sauna zu beachten ist
Bild
© sl-f - iStock
Wohlige Wärme, Entspannung und nebenbei etwas für die eigene Gesundheit tun: Ein Besuch in der Sauna gehört bei vielen Menschen gerade in den Wintermonaten zu den angenehmen Routinen. Kein Wunder, dass nicht wenige Immobilieneigentümer über den Einbau einer Sauna in den eigenen vier Wänden nachdenken. Doch dabei gilt es einiges zu beachten. Denn nicht alle Räume sind ohne weiteres für den Betrieb einer Sauna geeignet.
Dokument öffnen mehr…

Jetzt Zeitschaltuhren an Heizungen umstellen, um bedarfsgerecht zu heizen
Bild
© Fotolia
Wer auch nach der Zeitumstellung am 27. Oktober effizient heizen möchte, sollte jetzt aktiv werden: Denn die "gewonnene" Stunde kann Zeitschaltuhren von Heizungsanlagen aus dem gewohnten Effizienz-Rhythmus bringen. Sie stellen sich meist nicht von selbst auf Winterzeit um. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen also die Zeitumstellung per Hand vornehmen, damit Funktionen wie die Nachtabsenkung weiterhin bedarfsgerecht arbeiten. Zur Erinnerung: Die Nachtabsenkung sorgt dafür, dass in der Zeit des reduzierten Betriebs - etwa nachts - automatisch weniger geheizt wird als am Tag. Bleibt sie irrtümlicherweise auf Sommerzeit programmiert, "heizt" sie am tatsächlichen Bedarf vorbei. Im schlimmsten Fall für fast ein halbes Jahr, bis am 30. März 2025 die nächste Umstellung auf die Sommerzeit ansteht.
Dokument öffnen mehr…


Online seit 23. Oktober

Modernisierungsarbeiten verpflichten nur im Ausnahmefall zum Auszug - Kündigung der Vermieterseite unwirksam
Bild
© beermedia.de - Fotolia.com
Das Landgericht Berlin II hat am 22.10.2024 auf die Berufung des 85-jährigen Mieters eine Räumungsklage der Vermieterin abgewiesen. Die wegen (vermeintlicher) Verletzung der Pflicht zur Duldung von Modernisierungsarbeiten zunächst angedrohte, dann ausgesprochene fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung sei unwirksam.
Dokument öffnen mehr…

Soziale Vermieter: Gute Ansätze für vereinfachtes Bauen!
Bild
© photo 5000 - Fotolia.com
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat am 22.10.2024 beschlossen, verschiedene Gesetze zu ändern, um einfacheres und schnelleres Bauen zu ermöglichen. Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW):
Dokument öffnen mehr…