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Frohe Weihnacht!
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 24. Dezember)

Umlaufbeschluss mit Mehrheitsentscheidung nur eingeschränkt möglich
LG München I, 08.11.2023 - 1 S 11052/22 WEG
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Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
LG Konstanz, 11.12.2023 - A 61 S 10/23
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Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
LG Ravensburg, 16.05.2024 - 1 T 17/24
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Energie und Abfall: Das ändert sich 2025
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Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
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Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
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BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
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LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
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Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
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OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
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OLG Brandenburg:
Interessent vertritt mehrere Unternehmen: Wer wird Vertragspartner des Maklers?
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BGH:
Vorrang des dinglichen Vorkaufrechts
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BGH:
Verjährung bei Verletzung erbbaurechtsvertraglicher Pflichten
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OLG München:
Auch im digitalen Zeitalter: In Papierform eingereichter Aufteilungsplan größer DIN A3 kein Eintragungshindernis
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OLG Frankfurt:
Aufwendungsersatz umfasst nicht anteilige Gemeinkosten des Maklers!
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OLG Köln:
Verstoß gegen § 656d BGB führt nur zur Teilnichtigkeit der Abwälzungsvereinbarung
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OLG Köln:
Neues Provisionsrecht: Ein- oder Zweifamilienhaus?
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OLG Brandenburg:
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BGH:
Dingliches Vorkaufsrecht sticht Mieter-Vorkaufsrecht!
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Nachrichten zum Immobilienrecht

Letzte 30 Tage: 26 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (55 in Alle Sachgebiete)

Online seit 24. Dezember

Frohe Weihnacht!
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© chaosdesign - Fotolia.com
Alle Mitarbeiter des id Verlags wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.


Online seit 23. Dezember

Energie und Abfall: Das ändert sich 2025
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© Alex Yeung - Fotolia
Das Jahr 2024 ist fast vorbei. Das neue Jahr bringt einige Neuregelungen mit sich. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die wichtigsten Änderungen in den Bereichen Energie, Wasser, Abfall und Telekommunikation in einem Überblick zusammengetragen.
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Online seit 20. Dezember

Zum Ersterrichtungsanspruch beim steckengebliebenen Bau
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© Kaesler Media - Fotolia.com
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Wohnungseigentümer im Fall eines sogenannten steckengebliebenen Baus zwar grundsätzlich einen Anspruch auf erstmalige plangerechte Errichtung des Gemeinschaftseigentums gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer hat; der Anspruch scheidet aber aus, wenn die erstmalige Errichtung des gemeinschaftlichen Eigentums den übrigen Wohnungseigentümern nicht zuzumuten ist.
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Online seit 19. Dezember

Beschleunigter Smart-Meter-Rollout wirkt laut Regierung
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© agrobacter - iStock
Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) im Jahr 2023 sind mehr intelligente Messsysteme verbaut worden als in der gesamten Zeit seit 2016 zuvor. Das geht aus der Antwort (20/14179) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/13707) zum "Umsetzungsstand und weiterem Ablauf der flächendeckenden Einführung von digitalen Strommessgeräten - Smart Meter Rollout" hervor. Demnach wurden bis zum 30. Juni 2024 von den Messstellenbetreibern 724.432 Einbauten von intelligenten Messsystemen gemeldet. Ende 2022 seien es 272.024 Geräte gewesen.
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FDP will befristete Sonderregeln für den Wohnungsbau
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Die FDP-Fraktion will befristete Sonderregelungen für den Wohnungsbau im Baugesetzbuch verankern. Dazu haben die Abgeordneten einen Gesetzentwurf (20/14261) vorgelegt. Dieser soll gemeinsam mit einem Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstagabend im Bundestag erstmals beraten werden.
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Sachsen: Investitionen in Infrastruktur und Wohnraum als Priorität setzen
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Der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Ost e. V. (BIVO) Dr. Robert Momberg äußert sich anlässlich der Wiederwahl des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und der Aufstellung seines Kabinetts:
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Online seit 18. Dezember

Baugenehmigungen für Wohnungen im Oktober 2024: -18,0 % zum Vorjahresmonat
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Im Oktober 2024 wurde in Deutschland der Bau von 18 600 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 18,0 % oder 4 100 Baugenehmigungen weniger als im Oktober 2023. Im Zeitraum von Januar bis Oktober 2024 wurden 175 800 Wohnungen genehmigt. Das waren 19,5 % oder 42 600 weniger als im Vorjahreszeitraum. In diesen Ergebnissen sind sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten.


Baugenehmigungen: Das Jahr endet katastrophal
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© photo 5000 - Fotolia.com
Die am 18.12.2024 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im Oktober 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
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Baugenehmigungen im Oktober: Enttäuschende Zwischenbilanz zum Jahresende
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© photo 5000 - Fotolia.com
Bodenbildung beim Wohnungsbau noch nicht in Sicht

"Zum Jahresende fällt unsere Bilanz für 2024 sehr enttäuschend aus. Seit nunmehr drei Jahren kennen die Genehmigungszahlen im Wohnungsbau nur eine Richtung: Abwärts. Insgesamt wurden bei Neu- und Umbauten im Oktober 2024 nur noch 18.596 Wohnungen genehmigt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war dies ein Rückgang um 18 Prozent. Nach vielen Monaten mit hohen zweistelligen Rückgängen liegen wir daher nun auf dem Niveau von 2012. Eine Bodenbildung ist noch lange nicht in Sicht." So kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Tim-Oliver Müller, die am 18.12.2024 vom Statistischen Bundesamt bekanntgegebenen Genehmigungszahlen für den Oktober.
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Schäden durch Streusalz: Muss die Gemeinde Schadensersatz zahlen?
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© mladn61 - iStock
Viele Gemeinden streuen im Winter fleißig mit Salz. Allerdings kann Streusalz erhebliche Schäden an der Bausubstanz von Gebäuden anrichten. Haftet in einem solchen Fall die Gemeinde?
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Bauherren-Schutzbund fordert Reform der Grunderwerbsteuer: Parteien und Länder müssen handeln
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© momanuma - Fotolia.com
Der Traum vom Eigenheim rückt für viele Bürger:innen in Deutschland in weite Ferne. Neben steigenden Baukosten und Zinsen erschwert vor allem die hohe Grunderwerbsteuer den Immobilienerwerb. Eine Reform dieser Steuer könnte Wohneigentum spürbar fördern, so der Bauherren-Schutzbund (BSB). Doch die politischen Parteien und Länderregierungen lassen bisher nur wenig Reformbereitschaft erkennen.
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GdW kritisiert Wahlprogramm der Grünen: Fehlgeleitete Instrumente verschärfen die Wohnraumkrise
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© Ralf Geithe - iStock
Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW äußert scharfe Kritik am Wahlprogramm von Bündnis 90 | Die Grünen zur Bundestagswahl. Die Partei schlägt Maßnahmen vor, die grundlegende wirtschaftliche Mechanismen der Wohnungswirtschaft ignorieren. Statt die Wohnraumkrise zu lösen, drohen die vorgeschlagenen Instrumente die dramatische Situation weiter zu verschärfen.
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Online seit 17. Dezember

Baupotential smart ermitteln - Grundstücke für den Wohnungsbau digital erfassen
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© Daria Nipot - iStock
In vielen Stadtteilen gibt es Potentiale für zusätzlichen Wohnraum: ob Baulücken oder für eine Nachverdichtung geeignete Flächen, die bisher noch nicht für Wohnbebauung genutzt wurden, oder größere Brachflächen. Sie alle können Optionen bieten für ein zukünftiges, neues Zuhause. Jedoch ist die Ermittlung solcher Flächen bisher meist ein kleinteiliger und aufwändiger Prozess. Einige Länder und Regionen stellen daher den Kommunen entsprechende digitale Angebote zur Registererstellung zur Verfügung. Die Erfassung und Bewertung von Baupotentialen mittels KI- und Fernerkundungsmethoden stellt einen weiteren wichtigen Baustein für eine effektive Stadtentwicklung und Wohnraumförderung dar.
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Frostschaden an der Heizung: Wann zahlt die Versicherung?
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© Renate Micallef - Fotolia
Friert es im Winter, kann es leicht zu Frostschäden an Heizungs- und Wasserrohren kommen. Meist sind solche Schäden teuer. Die Versicherung zahlt häufig nicht. Was sollte man dazu wissen?
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Online seit 11. Dezember

Kein Ausschluss der Rückübertragung bei unentgeltlicher Verfügung über anmeldebelastetes Grundstück
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© Tommi - iStockphoto.com
Eine unentgeltliche Verfügung über ein anmeldebelastetes Grundstück schließt dessen Rückübertragung nach dem Vermögensgesetz nicht aus. Unentgeltlich können auch Grundstücksveräußerungen sein, bei denen zwar Leistungen des Erwerbers vereinbart wurden, diese aber aus dem Grundstück zu erbringen sind oder im Verhältnis zu ihm nur einen geringfügigen Wert haben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 11.12.2024 entschieden.
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Wohnungen in Berlin wieder etwas teurer
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© Bernd Kroeger - Fotolia.com
Die Preise für gebrauchte Eigentumswohnungen sind in Berlin im dritten Quartal 2024 um ein Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Das hat eine Auswertung des Instituts empirica im Auftrag der LBS NordWest ergeben. Berlinweit liegt der mittlere Angebotspreis derzeit bei 5.333 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche.
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Online seit 10. Dezember

Gemeinsame Pressemitteilung: Gefahrstoffverordnung - Neue Regeln für den Umgang mit Asbest
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© Tunatura - shutterstock.com
Zum 5. Dezember ist die novellierte Gefahrstoffverordnung in Kraft getreten

Sie enthält wesentliche Änderungen, insbesondere für Tätigkeiten mit Asbest beim Bauen im Bestand. Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB), der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) informieren über die Neuerungen und Unterstützungsangebote für Unternehmen und Beschäftigte am Bau.
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Online seit 9. Dezember

Wärmewende: Warum Fern- und Nahwärme sehr gute Optionen sind
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© focus finder - Fotolia.com
Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein. Fernwärme ist ein zentraler Baustein der Wärmewende, um unabhängig von Öl- und Erdgasimporten aus dem Ausland zu werden und um die Klimaziele zu erreichen, aber: "Gerade bei der Fernwärme gibt es eine Reihe von Irrtümern, Desinformation und Misinformation", hat VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing beobachtet. Das sei fatal, denn: "Wir wollen die Wärmenetze ausbauen, weil es für die Kunden und für das Klima das Beste ist." Liebing nennt Vorteile der Fern- und Nahwärme:
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Online seit 6. Dezember

Mehr als die Hälfte der Wohnungsbau-Unternehmen hat zu wenig Aufträge
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© Ralf Geithe - iStock
Der Auftragsmangel im Wohnungsbau hat zugenommen. 54,0 Prozent der Unternehmen berichteten im November davon, nach 49,9 Prozent im Oktober. "Die Krise im Wohnungsbau ist inzwischen chronisch geworden", sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo Umfragen. "Ohne neue Impulse droht eine dauerhafte Lücke bei dringend benötigtem Wohnraum."
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Heizen mit Holz: Kamin- oder Pelletofen, Heizkamin oder Kachelofen?
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© perfectlab - iStock
Der Austausch der alten Feuerstätte, der Wunsch nach gemütlicher Strahlungswärme und unabhängiger Heizenergie oder die Unterstützung der Solaranlage oder Wärmepumpe - moderne Einzelraumfeuerstätten stehen für effizientes Heizen mit Holz. Sie können daher mit einem Anteil von 10 Prozent zu den 65 Prozent der erneuerbaren Energien angerechnet werden, die das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bei einem Neubau oder im Rahmen einer Modernisierung der Heizungsanlage fordert. Die Experten des HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. stellen die gängigsten Festbrennstoffgeräte vor. Ein Blick auf hybride Heizsysteme rundet die Vorstellung ab.
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