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Materialien

Hier veröffentlichen wir fortlaufend Materialien zum Immobilien- und Mietrecht, z. B. Gesetzentwürfe, Merkblätter, Rundschreiben, Stellungnahmen sowie weitere wichtige Texte aus Wirtschaft, Recht und Politik.

Schnellübersicht

Gesetzentwürfe HOAI 2009 Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen Schreiben staatlicher Organe und Behörden Schreiben privater Verbände Gutachten/Empfehlungen Merkblätter/Broschüren Sonstige Deutscher Baugerichtstag

Auf dieser Seite sehen Sie Auswahl von 59 Materialien, die für den Bereich Prozessuales besonders relevant sind. Klicken Sie hier, um alle 241 Materialien zu sehen.


Zuletzt eingestellt

Dokument öffnen JVEG-ÄndG 2020
vom 17.12.2019
(online seit 06.03.2020)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Änderung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG-Änderungsgesetz 2020)
Dokument öffnen MVV TB 2019
vom 01.12.2018
(online seit 08.01.2019)
Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen – Ausgabe 2019 [Entwurf; Stand: Dezember 2018]
Dokument öffnen Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
Dokument öffnen Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
Dokument öffnen RVP 2016
vom 01.08.2016
(online seit 06.03.2017)
Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen sowie die Prüfung des baulichen Brandschutzes für Personenverkehrsanlagen der Eisenbahnen des Bundes (RVP) - Ausgabe 2016

Gesetzentwürfe

Dokument öffnen JVEG-ÄndG 2020
vom 17.12.2019
(online seit 06.03.2020)
(neu eingestellt)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Änderung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG-Änderungsgesetz 2020)
Dokument öffnen MVV TB 2019
vom 01.12.2018
(online seit 08.01.2019)
(neu eingestellt)
Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen – Ausgabe 2019 [Entwurf; Stand: Dezember 2018]
Dokument öffnen Synopse Bauvertragsrecht
vom 09.03.2017
(online seit 10.03.2017)
(neu eingestellt)
Synopse des neuen Bauvertragsrechts - Gegenüberstellung der Vorschriften BGB alt/neu und VOB/B (erstellt durch RA Andreas J. Roquette und RA Dr. Daniel Schweiger)
Dokument öffnen Regierungsentwurf Bauvertragsrecht
vom 18.05.2016
(online seit 10.03.2017)
(neu eingestellt)
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung [BT-Drs. 18/8486]
Dokument öffnen Kabinettsentwurf Bauvertragsrecht
vom 02.03.2016
(online seit 03.03.2016)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Dokument öffnen Modernisierung der Landgerichte
vom 07.07.2015
(online seit 13.08.2015)
Gesetzesantrag des Landes Berlin für den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Strukturen der Landgerichte [BR-Drs. 322/15]
Dokument öffnen EnEV 2014
vom 18.11.2013
(online seit 13.04.2015)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2014
Dokument öffnen ZMediatAusbV
vom 31.01.2014
(online seit 04.03.2014)
Verordnungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren (Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungs-Verordnung – ZMediatAusbV)
Dokument öffnen Empfehlungen zum MietRÄndG
vom 06.06.2012
(online seit 05.07.2012)
Empfehlungen der Ausschüsse R-AS-Fz-U-Wi-Wo zum Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG)[BT-Drs. 313/1/12]
Dokument öffnen MietRÄndG
vom 18.05.2012
(online seit 04.06.2012)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz)
Dokument öffnen Referentenentwurf 2. KostRMoG
vom 11.11.2011
(online seit 05.12.2011)
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz über ein Zweites Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz)
Dokument öffnen MietRÄndG II
vom 25.10.2011
(online seit 09.11.2011)
Zweiter Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
Dokument öffnen MietRÄndG
vom 11.05.2011
(online seit 24.05.2011)
Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.03.2009
(online seit 30.03.2009)
Nichtamtliche Lesefassung der EnEV 2009
Dokument öffnen EnEV 2009
vom 18.04.2008
(online seit 19.05.2008)
Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Anhang HOAI
vom 07.01.2008
(online seit 11.04.2008)
Anhang zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen Begründung 6. HOAI-Novelle
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Begründung zum Entwurf der 6. HOAI-Novelle
Dokument öffnen HOAI Neu
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (konsolidierte Neufassung) [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen Entwurf HOAI-Änderungsgesetz
vom 08.02.2008
(online seit 03.04.2008)
Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Sechste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Änderung der Zweiten Berechnungsverordnung [6. HOAI-Novelle]
Dokument öffnen EnEV
vom 27.04.2007
(online seit 26.04.2007)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) [BR-Drs. 282/07]
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 16.11.2006
(online seit 20.11.2006)
Entwurf der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagetechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)
Dokument öffnen Überarbeitung DIN 18 560 Teil 1 und 2
vom 01.09.2006
(online seit 07.09.2006)
Vorschlag der Fachgruppe Estrich- und Fußbodentechnik bei der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. für eine notwendige Überarbeitung der DIN 18 560 Teil 1 und 2
Dokument öffnen 2. Justizmodernisierungsgesetz
vom 19.07.2006
(online seit 20.07.2006)
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines zweiten Gesetzes zur Modernisierung der Justiz
Dokument öffnen Vorschlag für eine Richtlinie zur Mediation in Zivil- und Handelssachen
vom 22.10.2004
(online seit 29.11.2005)
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen
Dokument öffnen Begründung zur Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen
vom 01.10.2003
(online seit 06.10.2005)
Begründung zur Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen nach § 85 Abs. 2 MBO (M-PPVO)
Dokument öffnen Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen (M-PPVO)
vom 01.10.2003
(online seit 06.10.2005)
Muster-Verordnung über die Prüfingenieure und Prüfsachverständigen nach § 85 Abs. 2 MBO (M-PPVO)
Dokument öffnen GBOÄndG
vom 14.05.2004
(online seit 25.05.2004)
Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung der Grundbuchordnung und anderer Gesetze [BT-Drs. 15/3148]
Dokument öffnen ZPO-Änderungsgesetz
vom 10.12.2002
(online seit 07.02.2003)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Zivilprozessordnung (eingebracht in den Bundesrat durch das Land Hessen)

HOAI 2009

Dokument öffnen HOAI 2009
vom 28.04.2009
(online seit 29.04.2009)
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) 2009, BR-Drs. 395/09
Dokument öffnen HOAI 2009
vom 18.03.2009
(online seit 25.03.2009)
Referentenentwurf HOAI 2009
Dokument öffnen HOAI 2009
vom 04.03.2009
(online seit 13.03.2009)
Auszug aus dem Plenarprotokoll der 207. Sitzung des Deutschen Bundestages bzgl. der Vorlage des Referentenentwurfs zur HOAI und Möglichkeit einer Stellungnahme der betroffenen Berufsverbände
Dokument öffnen Synopse zur HOAI 2009
vom 02.10.2009
(online seit 02.10.2009)
Tabellarische Darstellung der Änderungen der HOAI zum 18.08.2009

Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzentwürfen

Dokument öffnen Stellungnahme DAV zu MietRÄndG
vom 19.01.2012
(online seit 19.01.2012)
Stellungnahme des DAV zum Referentenentwurf des Mietrechtsänderungsgesetz
Dokument öffnen Beschluss BR zur HOAI 2009
vom 12.06.2009
(online seit 15.06.2009)
Beschluss des Bundesrates zur Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieur- leistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI)
Dokument öffnen Empfehlungen zur HOAI 2009
vom 29.05.2009
(online seit 10.06.2009)
Empfehlungen der Ausschüsse zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure für die 859. Sitzung des Bundesrates am 12.06.2009
Dokument öffnen Stellungnahme BVS zur HOAI 2009
vom 01.04.2009
(online seit 16.04.2009)
Stellungnahme und Empfehlungen des Bundesverbandes öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger zum Entwurf der HOAI-Novelle Stand 19. März 2009
Dokument öffnen Stellungnahme zur HOAI
vom 07.04.2009
(online seit 15.04.2009)
Fachliche und redaktionelle Anmerkungen des AHO, der BArchK und der BIngK zum modifizierten Entwurf einer Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)
Dokument öffnen Gutachten des GHV zur 6. HOAI-Novelle
vom 13.03.2008
(online seit 17.03.2008)
Sachverständigengutachten der Gütestelle Honorar- und Vergaberecht e.V. (GHV) zum Referentenentwurf zur 6. HOAI-Novelle
Dokument öffnen Stellungnahme zum Richtlinien-Vorschlag Mediation in Zivil- und Handelssachen
vom 09.06.2005
(online seit 29.11.2005)
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen

Schreiben staatlicher Organe und Behörden

Dokument öffnen ARS 4/2017
vom 01.03.2017
(online seit 03.03.2017)
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 4/2017 vom 01.03.2017 bzgl. der Vergütung von Prüfingenieurleistungen im Brücken- und Ingenieurbau - Einführung der Richtlinie zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen (RVP 2016)

Schreiben privater Verbände

Dokument öffnen Schreiben zur HOAI
vom 07.04.2009
(online seit 15.04.2009)
Schreiben von BIngK, BAK und AHO zum neuen HOAI-Entwurf
Dokument öffnen Positionspapier: Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
vom 10.01.2006
(online seit 18.01.2006)
Positionspapier des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK)- zum Thema: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
Dokument öffnen DAV-Eckpunktepapier zur Großen Justizreform
vom 04.05.2005
(online seit 09.05.2005)
Eckpunktepapier des Vorstandes des DeutschenAnwaltVereins zu Vorschlägen der Justizministerkonferenz für eine "Große Justizreform"

Gutachten/Empfehlungen

Dokument öffnen Gutachten Adjudikation
vom 17.05.2013
(online seit 17.05.2013)
Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Adjudikation in Bausachen erstellt für die Fördergemeinschaft Adjudikationsgutachten
Dokument öffnen Ausarbeitung zur EU-Konformität der HOAI
vom 01.08.2008
(online seit 11.09.2008)
Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur Vereinbarkeit der HOAI-Novelle mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie betreffend den eingeschränkten Anwendungsbereich der HOAI sowie die Absenkung der Tafelendwerte
Dokument öffnen Hinweise zum Nachweis der Standsicherheit
vom 07.04.2008
(online seit 17.04.2008)
Hinweise und Beispiele der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand
Dokument öffnen DEKRA-Bauschadensbericht
vom 01.01.2008
(online seit 20.02.2008)
Zweiter DEKRA-Bericht zu Baumängeln an Wohngebäuden
Dokument öffnen Memorandum zur DIN 4109
vom 01.08.2005
(online seit 23.01.2008)
Die DIN 4109 und die allgemein anerkannten Regeln der Technik in der Bauakustik (Memorandum des Fachausschusses Bau- und Raumakustik der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V.)
Dokument öffnen WertR 2006
vom 01.03.2006
(online seit 27.07.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2006
Dokument öffnen WertR 2002
vom 01.01.2002
(online seit 19.05.2006)
Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte) von Grundstücken - Wertermittlungsrichtlinien 2002

Merkblätter/Broschüren

Dokument öffnen Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen
vom 01.09.2006
(online seit 11.10.2006)
Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten

Sonstige

Dokument öffnen RVP 2016
vom 01.08.2016
(online seit 06.03.2017)
(neu eingestellt)
Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen sowie die Prüfung des baulichen Brandschutzes für Personenverkehrsanlagen der Eisenbahnen des Bundes (RVP) - Ausgabe 2016
Dokument öffnen Synopse MietRÄndG
vom 01.07.2011
(online seit 03.11.2011)
Synopse zum Referentenentwurf (Stand 11. Mai 2011) für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG)
Dokument öffnen RiGeW
vom 11.08.2011
(online seit 12.08.2011)
Richtlinie für die Gestaltung von Wassersportanlagen an Binnenwasserstraßen (RiGeW)
Dokument öffnen R 187 UStR 2008
vom 10.12.2007
(online seit 18.07.2008)
Abschnitt 187 der Umsatzsteuer-Richtlinien
Dokument öffnen EnEV 2007
vom 24.07.2007
(online seit 12.10.2007)
Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung)

Deutscher Baugerichtstag

Dokument öffnen Empfehlungen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Empfehlungen der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 5. DBGT
vom 24.05.2014
(online seit 29.09.2014)
5. Deutscher Baugerichtstag: Thesenpapiere der Arbeitskreise
Dokument öffnen Thesen zum 4. DBGT
vom 28.02.2012
(online seit 28.02.2012)
Thesen der Arbeitskreise I - IX zum 4. Deutschen Baugerichtstag am 11./12. Mai 2012 in Hamm/Westfalen