Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht

Wohnungseigentum

Wohnbau

Immobilien

Nachbarn

Versicherung

Prozessuales

Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Vorschuss nur mit Fristsetzung und Kündigungsandrohung!
KG, 30.03.2023 - 27 U 192/22
Dokument öffnen Volltext
Kommunales Wohnungsbauunternehmen = öffentlicher Auftraggeber?
OLG Rostock, 13.03.2024 - 2 U 10/23
Dokument öffnen Volltext
Kein Rücktritt wegen Mängeln bei fortgeschrittenem Bautenstand!
KG, 18.06.2024 - 21 U 20/23
Dokument öffnen Volltext
Ungenehmigte Umplanung ist MaBV-Verstoß!
OLG Frankfurt, 09.01.2023 - 29 U 176/20
Dokument öffnen Volltext
Ungenügende Referenz fehlt nicht!
VK Sachsen, 25.04.2023 - 1/SVK/010-23
Dokument öffnen Volltext
Wer zu spät rügt, den bestraft die Vergabekammer!
VK Rheinland, 23.07.2024 - VK 26/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
LG Würzburg:
Wann besteht ein erhebliches Missverhältnis zwischen Vergütung und Streitwert?
Dokument öffnen IBR 2024, 432
OLG Hamm:
ö.b.u.v. Sachverständige müssen ein elektronisches Postfach eröffnen!
Dokument öffnen Beitrag
IconAlle Sachgebiete
Gebäudetyp-E-Gesetz – ab jetzt alles "E wie einfach"?
Dokument öffnen Langaufsatz
Zeitschriftenschau:
Das Abrechnungsverhältnis - Fragen und (mögliche) Antworten
Dokument öffnen Beitrag
AG Nürtingen:
Pflichtverletzungen des Vermieters können sein Kündigungsrecht ausschließen
Dokument öffnen IMR 2024, 329
Die Anordnung in Textform - eine schlechte Idee!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Hamburg/BGH:
Arbeiten nach Unterbrechung nicht fortgesetzt: Personalmangel ist Auftragnehmerrisiko!
Dokument öffnen IBR 2024, 349
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IMR und IVR veröffentlicht.

Aktuell sehen Sie links 21 Beiträge, die für den Bereich Prozessuales besonders interessant sind. Alle 127 Beiträge, die sich insgesamt in in dieser Übersicht befinden, können Sie unter "Alle Sachgebiete" sehen.

Neue Beiträge zum Prozessrecht

21 Beiträge - (206 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

 R 
Prozessuales

Anforderungen an Berufungsbegründung und gerichtliche Hinweise


BGH, Urteil vom 16.05.2024 - III ZR 196/22
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Juli

 R 
Sachverständige

Fehlende Sachkunde ist kein Ablehnungsgrund!


OLG Köln, Beschluss vom 04.06.2024 - 16 W 16/24
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. Juli

 R 
Sachverständige

ö.b.u.v. Sachverständige müssen ein elektronisches Postfach eröffnen!


OLG Hamm, Beschluss vom 01.07.2024 - 22 U 15/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 17. Juli

 R 
Prozessuales

Auch ein promovierter Richter ist kein Arzt!


BGH, Beschluss vom 12.03.2024 - VI ZR 283/21
(Andreas Renz)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 12. Juli

 R 
Rechtsanwälte

Abgabedatum eEB: Muss gesichert werden!


BGH, Beschluss vom 29.05.2024 - I ZB 84/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 25. Juni

 R 
Prozessuales

Feststellungsklage bei Zahlungserwartung zulässig?


BGH, Urteil vom 22.05.2024 - IV ZR 124/23
(Harald Eimler)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 19. Juni

 R 
Prozessuales

Keine Beschwerde gegen deklaratorischen Beschluss zur Beendigung des Beweisverfahrens!


OLG München, Beschluss vom 21.05.2024 - 9 W 705/24 Bau
(Oliver Koos)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 18. Juni

 R 
Prozessuales

Prozessuales Anerkenntnis: Ist die Bedingung "Einhaltung der Klagefrist" wirksam?


AG Hamburg-St. Georg, Beschluss vom 25.04.2024 - 980a C 40/23 WEG (nicht rechtskräftig)
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 10. Juni

 R 
Prozessuales

Streitwert einer Klage auf Zustimmung zur Aufnahme der Lebensgefährtin?


LG Lübeck, Beschluss vom 12.12.2023 - 7 T 341/23 (nicht rechtskräftig)
(Stefan Große)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 4. Juni

 R 
Prozessuales

Keine Kostenentscheidung im sBV bei vorheriger Erhebung der Hauptsacheklage!


OLG Hamm, Beschluss vom 18.04.2024 - 24 W 5/24
(Stefan Illies)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 28. Mai

 R 
Prozessuales

Streit um Zustellungsdatum: Vorlage des beA-Nachrichtenjournals angeordnet!


OLG München, Beschluss vom 26.04.2024 - 23 U 8369/21
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 29. April

 R 
Prozessuales

Geschäftsgeheimnisschutz auch im selbständigen Beweisverfahren!


BGH, Beschluss vom 09.11.2023 - I ZB 32/23
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit März

 R 
Prozessuales

Wer (unentschuldigt) zu spät kommt, den bestraft die ZPO!


BGH, Beschluss vom 30.01.2024 - VIII ZB 47/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: Isolierte Zwischenentscheidungen nur bei bleibenden, nicht vollständig behebbaren Folgen angreifbar


OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2024 - 4 W 15/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Selbständiges Beweisverfahren: "Mängel der Sache" keine ausreichende Substanziierung


OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2024 - 4 W 15/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Alle Rechtsfragen mit der Hauptklage geklärt: Zwischenfeststellungsklage unzulässig!


OLG München, Urteil vom 24.05.2022 - 9 U 5858/21 Bau; BGH, Beschluss vom 06.12.2023 - VII ZR 122/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit Januar

 R 
Prozessuales

Vereinbart ist vereinbart!


LG Hamburg, Urteil vom 25.08.2022 - 334 O 42/22
(Marc Biebelheimer)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 2023

 R 
Prozessuales

Beschlussanfechtung der Zahlungspflichten nach § 28 Abs. 2 Satz 1 wirtschaftlich unsinnig?


AG Pfaffenhofen, Urteil vom 09.03.2023 - 2 C 567/22 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Feststellung der zulässigen Anfangsmiete bei angespanntem Wohnungsmarkt: Gebührenstreitwert?


OLG Hamburg, Beschluss vom 17.07.2023 - 4 W 23/23 (nicht rechtskräftig)
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Räumungsklage: Ausnahmsweise Beweisantizipation bei Kostenentscheidung nach § 91a ZPO


LG Lübeck, Beschluss vom 15.06.2023 - 11 C 228/22
(Christian Göpper)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Verzicht auf Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid ist unwiderruflich!


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.01.2023 - 13 U 83/22
(Christian Göpper)
Dokument öffnen Beitrag