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Wann verjährt der Anspruch auf Ersatz der Fertigstellungsmehrkosten?
KG, 04.05.2023 - 27 U 111/21
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Bedenkenhinweis nur bei erkennbaren Mängeln!
OLG Dresden, 18.04.2023 - 14 U 1678/22
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Erstellung eines GU-Vertrags ist verbotene Rechtsdienstleistung!
OLG München, 08.12.2023 - 28 U 3311/23 Bau
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Verlust der Zertifizierung nach Abnahme: Leistung (weiterhin) mangelfrei!
KG, 22.08.2023 - 27 U 40/23
Dokument öffnen Volltext
Vorbereitungshandlungen sind nicht rügefähig!
OLG Jena, 07.05.2024 - Verg 3/24
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Wohnungsbau weiter unter Druck
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 22. Januar)

Wertung nach "Alles-oder-nichts-Prinzip" ist vergaberechtswidrig!
OLG Düsseldorf, 29.05.2024 - Verg 35/23
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Neueste Leseranmerkungen
Wohnungsbau weiter unter Druck
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 22. Januar)

OLG Stuttgart/BGH:
"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
Dokument öffnen IBR 2024, 291
OLG Stuttgart:
Rechtliche Einordnung von Terminangaben im Architektenvertrag?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Rostock/BGH:
Ingenieur schuldet nur die beschriebenen Leistungen!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Änderung der BGH-Rechtsprechung: Mandant muss erneut beraten werden!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Schleswig:
Bruchteilseigentümer gründen GbR: Prozessuale Besonderheiten bei Klage gegen Architekten?
Dokument öffnen IBR 2024, 1052 (nur online)
EuGH:
Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig!
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Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IMR und IVR veröffentlicht.

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Online seit 23. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Unwirksame Haftungsfreizeichnung in AGB


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
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 R 
Gewerberaummiete

Schaden durch vom Vermieter veranlasste Bauarbeiten: Wer hat die Beweislast?


OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.11.2024 - 13 U 76/24
(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Anspruch auf Einsichtnahme umfasst alle Verwaltungsunterlagen!


LG Frankfurt/Main, Beschluss vom 13.01.2025 - 2-13 S 615/23
(David Greiner)
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 R 
Prozessuales

Versäumter Beweisantritt - der Richter muss es richten


BGH, Beschluss vom 11.07.2024 - V ZR 164/23
(Tobias Rodemann)
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Online seit 22. Januar

 R 
Wohnraummiete

DDR-Mietvertrag kann wegen Eigenbedarfs gekündigt werden


BGH, Urteil vom 13.11.2024 - VIII ZR 15/23
(Ulf Börstinghaus)
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 R 
Prozessuales

Vergleich auch über die Kosten des Rechtsstreits: Streithelfer bekommt Kosten (anteilig) erstattet!


OLG Braunschweig, Beschluss vom 21.11.2024 - 8 U 116/17
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 21. Januar

 R 
Wohnraummiete

Aufrechnung mit noch nicht fälligem Anspruch auf Rückzahlung der Kaution ist möglich!


LG Lübeck, Urteil vom 28.03.2024 - 14 S 117/22
(Andreas Reng)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Anmietung zu Studienzwecken = kurzfristige Gebrauchsüberlassung?


AG Kreuzberg, Urteil vom 15.03.2024 - 14 C 336/23
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Pflichten des Vermieters bei der Beweislast für zurückgelassene Gegenstände


AG Sonneberg, Urteil vom 12.01.2024 - 4 C 73/23 (nicht rechtskräftig)
(Fabian Bagusche)
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 R 
Mietrecht

Duplexparker bzw. -stellplatz: Auf Besonderheiten, ist besonders hinzuweisen!


AG München, Urteil vom 18.03.2024 - 132 C 17221/22
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Verweigerte Einsichtnahme in Verwaltungsunterlagen nur formeller Beschlussfehler


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 20.12.2024 - 980a C 38/23 WEG (nicht rechtskräftig)
(Fabienne Dörner)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

Sachverständiger gibt den Gutachtenauftrag dem Gericht zurück - geht jetzt Ordnungsgeld?


LG Osnabrück, Beschluss vom 07.01.2025 - 3 OH 90/23
(Jürgen Ulrich)
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 R 
Prozessuales

Allgemeine Prozessförderungspflicht: Wann fällt eine Verzögerungsgebühr an?


KG, Beschluss vom 30.10.2024 - 21 W 35/24
(Martine Stein)
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Online seit 20. Januar

 R 
Wohnraummiete

Unzulässigkeit sog. Vorratskündigungen wegen Eigenbedarfs


LG Berlin II, Urteil vom 23.07.2024 - 65 S 99/24
(Konrad H.J. Discher)
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 R 
Wohnungseigentum

Kann durch Beschlüsse über Baumaßnahmen der Keller in Wohnraum verwandelt werden?


LG München I, Urteil vom 09.10.2024 - 1 S 2535/24 WEG
(Frank Zschieschack)
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 R 
Nachbarrecht

Gehrecht ist aliud und kein Minus zum Fahrrecht!


OLG Koblenz, Urteil vom 25.07.2024 - 2 U 462/23
(Wolfgang Weller; Maximilian Wolf)
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 R 
Sachverständige

Wer nur "Teilantworten" abgibt, erhält allenfalls eine reduzierte Vergütung!


OLG Hamburg, Beschluss vom 08.05.2024 - 4 W 48/24
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Gebührenstreitwert für Mängelbeseitigungsklage?


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.12.2024 - 19 W 80/24
(Tobias Friedhoff)
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 R 
Prozessuales

Prüfingenieure werden hoheitlich tätig und haben einen öffentlich-rechtlichen Vergütungsanspruch


OVG Sachsen, Beschluss vom 11.06.2024 - 1 E 73/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 17. Januar

 R 
Gewerberaummiete

Verlängerung der gesetzlichen Verjährungsfrist in AGB des Vermieters ist unzulässig!


OLG Schleswig, Beschluss vom 28.05.2024 - 12 U 14/24
(Marc Biebelheimer)
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Rechtsanwälte

beA-Versand einfach signierter Dokumente kann nicht delegiert werden!


BFH, Beschluss vom 05.11.2024 - XI R 10/22
(Wolfgang Dötsch)
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 R 
Prozessuales

Keine Befangenheit allein durch Provokation!


BVerwG, Beschluss vom 21.11.2024 - 1 WB 47.23
(Cornelius Vowinckel)
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Online seit 16. Januar

 R 
Wohnraummiete

Mietvertragskündigung per beA vor Inkrafttreten des § 130e ZPO - zweiter Streich


BGH, Urteil vom 27.11.2024 - VIII ZR 159/23
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Sachverständige

20% Vorschussüberschreitung ohne Anzeige: Der Sachverständige zieht den Kürzeren


LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.11.2024 - L 10 KO 2896/24 B
(Georg Sturmberg)
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Online seit 15. Januar

 R 
Wohnraummiete

Mietvertragskündigung per beA vor Inkrafttreten des § 130e ZPO - erster Streich


BGH, Urteil vom 27.11.2024 - VIII ZR 155/23
(Wolfgang Dötsch)
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 R 
Wohnraummiete

Modernisierungsarbeiten verpflichten nur im Ausnahmefall zum Auszug


LG Berlin II, Urteil vom 22.10.2024 - 65 S 139/24
(Peter Irrgeher)
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 R 
Wohnraummiete

Pauschale Vermutung eines mieterseitigen Fehlverhaltens begründet kein Besichtigungsrecht!


LG München I, Urteil vom 07.02.2004 - 14 S 10625/23
(Kai-Uwe Agatsy)
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 R 
Wohnungseigentum

Muss die WEG einen steckengebliebenen Bau fertig stellen?


BGH, Urteil vom 20.12.2024 - V ZR 243/23
(Achim Olrik Vogel)
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 R 
Rechtsanwälte

Anwaltliche Fristenkontrolle: Was für das Telefax galt, gilt auch für beA!


BGH, Beschluss vom 21.11.2024 - I ZB 34/24
(Harald Eimler)
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 R 
Sachverständige

Richterliche Geldanforderung für das Weiterleiten des bei ihm angelandeten Gutachtens - geht sowas?


OLG München, Beschluss vom 02.12.2024 - 31 W 1827/24
(Jürgen Ulrich)
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 R 
Sachverständige

Keine Befangenheit bei vorangegangener Tätigkeit in amtlicher Eigenschaft!


VG Frankfurt/Oder, Urteil vom 14.11.2024 - 5 K 1285/20
(Alexander Petschulat; Michael Körner)
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 R 
Prozessuales

Neue Erkenntnisse sind kein unzulässiger neuer Vortrag in der Berufung!


BGH, Beschluss vom 19.11.2024 - VI ZR 35/23
(Thomas Manteufel)
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Online seit 14. Januar

 R 
Bauträger

Bauträger beantragt Umsatzsteuererstattung: Nachzahlungsanspruch des Subunternehmers


BGH, Urteil vom 25.07.2024 - VII ZR 84/21
(Lukas Schneider)
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 R 
Wohnungseigentum

Sanierungspflicht im Wege der Beschlussersetzung


AG Friedberg, Urteil vom 28.06.2024 - 2 C 536/23
(Alexander Herbert)
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 R 
Rechtsanwälte und Notare

Gegenstandswert für Mietherabsetzung = 42-facher Überschreitungsbetrag!


BGH, Urteil vom 27.11.2024 - VIII ZR 278/23
(Thomas Blatt)
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Online seit 13. Januar

 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung wegen Verzugs mit Nachzahlungen aus Nebenkostenabrechnung?


AG Brandenburg, Urteil vom 20.12.2024 - 33 C 33/24
(Maik Fodor)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Geänderter Umlageschlüssel muss angewandt werden!


BGH, Urteil vom 15.11.2024 - V ZR 239/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Prozessuales

Kosten des Verfahrens = Kosten des gesamten Verfahrens!


BGH, Beschluss vom 08.11.2024 - V ZR 163/22
(Thomas Blatt)
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Online seit 10. Januar

 R 
Wohnraummiete

Lagerraum ist kein Grund für Eigenbedarfskündigung


AG Köln, Urteil vom 28.08.2024 - 213 C 61/24
(Luzia Hilmer)
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Online seit 9. Januar

 R 
Wohnraummiete

Trotz behaupteter umfassender, nur einfache Modernisierung: Welche (Neu-)Miete?


BGH, Urteil vom 27.11.2024 - VIII ZR 36/23
(Thomas Blatt)
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 R 
Gewerberaummiete

Störende Patienten: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!


OLG Köln, Urteil vom 01.03.2024 - 1 U 10/23
(Martin Butzmann)
Dokument öffnen Beitrag

Online seit 8. Januar

 R 
Wohnungseigentum

Schadensermittlung in der Wohnungseigentümergemeinschaft


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 13.12.2024 - 980b C 40/23 WEG
(Michael Gerhards)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Eine Beschlussanfechtung kann rechtsmissbräuchlich sein!


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 06.12.2024 - 980a C 13/24 WEG
(Thomas Pöpel)
Dokument öffnen Beitrag

 R 
Pacht

Keine Anwendbarkeit von § 708 Nr. 7 ZPO auf Pachtverhältnisse


OLG Rostock, Urteil vom 26.09.2024 - 3 U 56/24
(Thomas Blatt)
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Online seit 7. Januar

 R 
Wohnungseigentum

Mangelhafter Dachgeschossausbau: Wer haftet wonach und für was?


LG München I, Urteil vom 10.07.2024 - 1 S 10018/22
(Burkhard Rüscher)
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Online seit 3. Januar

 R 
Bauträger

Wartungsbedürftiger Tiefgaragenboden: Mangel?


OLG München, Beschluss vom 06.11.2024 - 28 U 4178/23 Bau
(Achim Olrik Vogel)
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 R 
Allgemeines Zivilrecht

Vertragsschluss durch Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben?


OLG Köln, Urteil vom 15.11.2024 - 6 U 60/24
(Stephan Bolz)
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 R 
Wohnraummiete

Trotz neuer Rechtslage: Nicht ohne Weiteres Anspruch auf Erlaubnis eines Balkonkraftwerks!


AG Köln, Urteil vom 13.12.2024 - 208 C 460/23
(Klaus Feckler)
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Online seit 2. Januar

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Kündigungsgründe können "nachgeschoben" werden!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.09.2024 - 5 W 3/24
(Maximilian R. Jahn)
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 R 
Prozessuales

Warten auf Zahlung der Rechtsschutzversicherung: Keine Rückwirkung der Zustellung!


OLG Hamm, Beschluss vom 05.12.2024 - 22 W 12/23
(Thomas Blatt)
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