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Sachgebiet: Prozessuales

15970 Entscheidungen insgesamt




Online seit 2008

IMRRS 2008, 2217
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 20.10.2008 - II ZR 291/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2216
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.06.2007 - II ZA 16/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2215
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 01.09.2008 - II ZR 52/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2213
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 19.07.2006 - II ZA 1/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2212
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 26.11.2007 - II ZA 17/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2211
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 06.11.2006 - II ZR 314/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2210
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 15.02.2006 - II ZR 246/04

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2209
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 12.06.2006 - II ZR 71/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2208
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZR 285/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2207
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.07.2008 - II ZR 222/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2206
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZR 284/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2205
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.07.2006 - II ZR 64/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2204
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 25.09.2006 - II ZR 202/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2203
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZR 230/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2202
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 17.10.2006 - II ZR 113/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2201
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.05.2007 - II ZR 154/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2200
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 11.10.2007 - II ZR 195/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2199
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 10.03.2008 - II ZR 135/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2198
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 04.12.2006 - II ZB 2/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2197
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.08.2006 - II ZB 12/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2196
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.07.2008 - II ZR 92/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2195
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 08.01.2007 - II ZR 254/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2191
GesellschaftsrechtGesellschaftsrecht
Anspruch einer juristischen Person auf Verdienstausfall?

BGH, Beschluss vom 02.12.2008 - VI ZB 63/07

Einer juristischen Person kann wegen der Teilnahme ihres Geschäftsführers an einem Gerichtstermin ein Anspruch auf Verdienstausfall zustehen.*)

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IMRRS 2008, 2190
ProzessualesProzessuales
Familienrecht - Vertraglicher Ausschluss des Versorgungsausgleich: Feststellung?

BGH, Beschluss vom 22.10.2008 - XII ZB 110/06

Haben die Parteien den Versorgungsausgleich vertraglich ausgeschlossen, so hindert § 53 d FGG das Familiengericht nicht, durch eine feststellende Entscheidung auszusprechen, dass eine Entscheidung über den Versorgungsausgleich nicht stattfindet. Diese Feststellung ist, weil auf einer - die Wirksamkeit der Vereinbarung umfassenden - Rechtsprüfung beruhend, mit der befristeten Beschwerde anfechtbar; sie erwächst ggf. in Rechtskraft (Abgrenzung zu den Senatsbeschlüssen vom 20. Februar 1991 - XII ZB 125/88 - FamRZ 1991, 679, 680 und vom 6. März 1991 - XII ZB 88/90 - FamRZ 1991, 681 f.).*)

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IMRRS 2008, 2186
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Übertragung von anhängigem Verfahren auf anderen Spruchkörper

BGH, Urteil vom 16.10.2008 - IX ZR 183/06

Zu den Voraussetzungen der Übertragung eines anhängigen Verfahrens auf einen anderen Spruchkörper durch Präsidiumsbeschluss.*)

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IMRRS 2008, 2184
SachverständigeSachverständige
Vorprozessual beauftragtes Privatgutachten: Kostenerstattung?

BGH, Beschluss vom 18.11.2008 - VI ZB 24/08

Ein Anspruch auf Erstattung von Kosten eines vorprozessual beauftragten Privatsachverständigen kann auch dann bestehen, wenn bei Erteilung des Gutachtensauftrags ausreichende Anhaltspunkte für einen versuchten Versicherungsbetrug gegeben waren und das im Einzelnen nicht angegriffene Gutachten aufzeigt, dass Ersatz von Schäden begehrt wurde, die durch den Unfall nicht entstanden sein können (Bestätigung des Senatsbeschlusses vom 14. Oktober 2008 - VI ZB 16/08).*)

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IMRRS 2008, 2183
InsolvenzrechtInsolvenzrecht
Aussetzung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung

BGH, Urteil vom 20.11.2008 - IX ZR 130/07

Verfügt der Schuldner nach Aussetzung der Vollziehung einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung der Finanzverwaltung über das gepfändete Konto, werden die Insolvenzgläubiger dadurch benachteiligt.*)

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IMRRS 2008, 2179
Mit Beitrag
WohnungseigentumWohnungseigentum
Bestimmung des Beschwerdegerichts

OLG München, Beschluss vom 08.12.2008 - 32 Wx 156/08

Entscheidet das Amtsgericht in einem Verfahren, das vor dem 02.07.2007 anhängig geworden ist einheitlich auch über einen Erweiterungsantrag, der nach dem 01.07.2007 eingegangen ist, nach den Vorschriften des FGG, so bestimmt sich die Zuständigkeit des Beschwerdegerichts nach dem FGG. § 72 Abs. 2 GVG n.F. ist in solchen Fällen nicht anzuwenden.*)

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IMRRS 2008, 2174
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 26.06.2008 - I ZA 5/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2173
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.08.2008 - I ZB 87/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2172
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 14.08.2008 - I ZR 17/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2171
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 24.04.2008 - I ZR 36/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2169
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.04.2008 - I ZR 94/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2168
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 19.04.2007 - I ZB 5/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2166
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 30.10.2008 - I ZR 24/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2128
RechtsanwälteRechtsanwälte
Terminsgebühr bei Mitwirkung des Streithelfers an Vergleich?

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.08.2008 - 10 W 53/08

1. Für die Mitwirkung des Prozessbevollmächtigten eines Streithelfers bei Abschluss eines Vergleichs der Hauptparteien fällt eine Einigungsgebühr nach RVG VV-Nr. 1000 an, wenn der Vergleich auch eine Regelung hinsichtlich eines Rechtsverhältnisses des Streithelfers im Verhältnis zu einer der beiden Prozessparteien enthält; dies ist zu bejahen, wenn der Vergleich eine Regelung betreffend die Kosten der Nebenintervention enthält.*)

2. Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs vom 03.07.2006, II ZB 31/05 fällt die Terminsgebühr auch dann an, wenn in einem Verfahren, für das die mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist, auf Vorschlag des Gerichts ein schriftlicher Vergleich geschlossen wird. Dieser Rechtssprechung schließt sich der Senat unter Aufgabe seiner Rechtsauffassung im Beschluss vom 21.07.2005, II-10 WF 11/05 an.*)

3. Wird in dem Vergleich in Bezug auf den Streithelfer ausschließlich eine Kostenregelung getroffen, so bemessen sich etwaige anfallende Termins- und Einigungsgebühren nach dem Wert aller dem Streithelfer bis zum Vergleich entstandenen Kosten und nicht nach dem Wert der Hauptsache.*)

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IMRRS 2008, 2107
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens?

OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21.07.2008 - 4 W 63/08

Die Kosten eines im Rechtstreit von einer Partei hinzugezogenen Privatgutachters sind nicht erstattungsfähig, wenn dazu kein Anlass bestand.*)

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IMRRS 2008, 2016
ZwangsvollstreckungZwangsvollstreckung
Teilweise unbegründete einstweilige Verfügung

OLG Naumburg, Urteil vom 23.09.2008 - 9 U 41/08

Erweist sich eine erlassene einstweilige Verfügung als teils gerechtfertigt, aber auch teils unbegründet, so kann der Schuldner nur Ersatz der Nachteile verlangen, die ihm erwachsen sind, weil er die einstweilige Verfügung - auch - in ihrem rechtswidrigen Teil befolgt hat.*)

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IMRRS 2008, 2010
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 03.07.2008 - III ZA 8/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2008
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 28.03.2006 - VI ZR 214/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2007
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 01.06.2006 - I ZR 198/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2006
InsolvenzrechtInsolvenzrecht

BGH, Beschluss vom 11.01.2007 - IX ZB 199/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2005
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 31.01.2008 - III ZR 119/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 2004
Mit Beitrag
Leasing und ErbbaurechtLeasing und Erbbaurecht
Pachtrecht - Bestimmtheit einer Schlichtungsklausel

BGH, Urteil vom 29.10.2008 - XII ZR 165/06

1. Eine weit gefasste Schlichtungsklausel in einem Pachtvertrag ist im Zweifel dahin auszulegen, dass sie auch für den Streit über die Wirksamkeit des Vertrages gelten soll (vgl. für die Schiedsgerichtsklausel BGHZ 69, 260, 263 f.; 53, 315, 318 f.).*)

2. Zur Bestimmtheit einer Schlichtungsklausel in einem Pachtvertrag.*)




IMRRS 2008, 2001
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 02.07.2008 - IV ZR 234/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 1998
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 30.01.2007 - VI ZR 114/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 1994
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 21.07.2008 - II ZA 4/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 1992
InsolvenzrechtInsolvenzrecht

BGH, Beschluss vom 24.05.2007 - IX ZR 125/04

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 1991
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 04.12.2007 - XI ZR 383/07

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IMRRS 2008, 1990
ProzessualesProzessuales

BGH, Beschluss vom 07.11.2006 - VI ZB 70/05

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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