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Und wieder grüßt die Hinweispflicht! KG, 15.04.2024 - 7 U 152/21 VolltextMängelbeseitigungskosten ≥ 5% der Vergütung sind erheblich! OLG Celle, 28.02.2025 - 14 U 173/24 VolltextPlanung muss "nur" den anerkannten Regeln der Technik entsprechen! OLG Stuttgart, 17.12.2024 - 10 U 23/24 VolltextAuftraggeber kann nicht zum Vertragsschluss gezwungen werden! OLG Jena, 08.01.2025 - Verg 8/24 VolltextAuch ein Laienbauherr muss baustellentypische Gefahren (er-)kennen! OLG Hamm, 17.01.2025 - 7 U 114/23 VolltextVergabeverfahren aufgehoben: Nachprüfungsverfahren erledigt! VK Südbayern, 28.01.2025 - 3194.Z3-3_01-24-60 Volltext
VK Bund: Fortsetzung des Verfahrens bei fehlendem sachlichen Aufhebungsgrund? BeitragOLG Koblenz: Nur geringe Restforderung streitig: Streitwert einer Klage auf Auflassung? BeitragVK Bund: Testgerät ist Angebotsbestandteil! BeitragAG Hamburg: Keine Eigenbedarfskündigung ohne vorangehende Besichtigung der Wohnung BeitragKG: Nachlass auf Nachträge ist wirksam vereinbart! BeitragOLG Schleswig/BGH: Anordnung nach § 1 Abs. 3 VOB/B muss in Textform erfolgen! IBR 2025, 57OLG Stuttgart: Abweichung von den a.a.R.d.T. vereinbart: Enthaftung des Architekten nur bei Aufklärung! Beitrag
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KG: Zurückweisung von Ergänzungsfragen ist nicht anfechtbar! VolltextBGH: Verstoß gegen § 656d BGB führt zur Nichtigkeit der Abwälzungsvereinbarung VolltextBGH: Maklerprovision: Haus + Büro = Haus VolltextOLG Frankfurt: Sachverständigenernennung ohne förmlichen Beschluss? VolltextBFH: Nachträgliche Sonderwünsche unterliegen der Grunderwerbsteuer! VolltextBGH: Möglichkeiten der Zeugenvernehmung sind auszuschöpfen! VolltextLG Berlin II: Wärmecontracting abgeschlossen: Müssen Mieter die Kosten übernehmen? Volltext
Neue Vornorm für Brandwarnanlagen auf Basis der BHE-Richtlinie HAA Typ B
Für Kindertagesstätten, Heime und Beherbergungsstätten sowie besondere gemeinsame Wohnformen für Senioren und Behinderte gibt es in den allgemeinen Rechtsvorschriften in der Regel keine bauaufsichtlichen Anforderungen betreffend Branderkennung und Brandmeldung.
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