Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig!
EuGH, 28.11.2024 - Rs. C-622/23
Dokument öffnen Volltext
Auch eine unrichtige Schussrechnung ist prüfbar!
BGH, 20.11.2024 - VII ZR 191/23
Dokument öffnen Volltext
Wissensvorsprung ist auszugleichen!
OLG Düsseldorf, 11.12.2024 - Verg 24/24
Dokument öffnen Volltext
Auf falschem Höhenniveau errichtete Straße ist funktionstauglich!
OLG Düsseldorf, 05.09.2022 - 23 U 230/21
Dokument öffnen Volltext
Darum prüfe, wer sich selbst bindet ...
OLG Köln, 22.11.2024 - 18 U 97/23
Dokument öffnen Volltext
Bezeichnung "Institut für Innenarchitektur" ist irreführend!
OLG Dresden, 07.05.2024 - 14 U 64/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
Dokument öffnen Beitrag
VK Baden-Württemberg:
Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
Dokument öffnen Beitrag
LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
Dokument öffnen IBR 2024, 561
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen IBR 2025, 34
Neueste Beiträge:
OLG Brandenburg:
Hinweis auf Vorschussüberschreitung hat schriftlich zu erfolgen!
Dokument öffnen Beitrag
AG Brandenburg:
Ein rechtswidriges "Hausverbot" begründet den Erlass einer einstweiligen Verfügung!
Dokument öffnen Beitrag
AG Flensburg:
Gesundheitsgefahr bei Eigenbedarfskündigung: Was muss der Mieter vortragen?
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Gebäudeversicherung: Leistungsausschluss für Schäden durch Schwamm kann unwirksam sein!
Dokument öffnen Beitrag
BAG:
Wenn beA (mal wieder) streikt: Einwurf in Nachtbriefkasten oder Fax!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Karlsruhe:
Anwalt auf der Gegenseite des Richters: Kein Grund zur Besorgnis der Befangenheit
Dokument öffnen Beitrag
LG München I:
Inflation kein Grund für Stichtagszuschlag!
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BGH:
Kündigung eines DDR-Mietvertrags wegen Eigenbedarfs: Es gilt das BGB
Dokument öffnen Volltext
AG Hamburg-St. Georg:
Mehrheitseigentümer will nicht zahlen: Beschlussanfechtung rechtsmissbräuchlich!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Auch eine unrichtige Schussrechnung ist prüfbar!
Dokument öffnen Volltext
LG Hamburg:
Teilungserklärung regelt Instandsetzung und deren Kosten: Keine Kompetenz der Eigentümer
Dokument öffnen Volltext
LG München I:
Ausbau des Dachgeschosses: Eigentümer haftet der Gemeinschaft für Baumängel
Dokument öffnen Volltext
EuGH:
Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig!
Dokument öffnen Volltext
LG München I:
Verwalter darf über Gemeinschaftskonto nicht frei verfügen
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2017

OVG Berlin-Brandenburg legt Berliner Zweckentfremdungsverbot-Gesetz dem BVerfG vor
Bild
© lekcets - Fotolia
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes. Mit mehreren Beschlüssen vom 06.04.2017 hat es in 41 Berufungsverfahren die Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die Regelungen des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes insoweit mit dem Grundgesetz vereinbar sind, als sie sich Rückwirkung beimessen (Az.: OVG 5 B 14.16 und andere).
Dokument öffnen mehr…