Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil

Miete und Pacht
Wohnungseigentum
Wohnbau
Immobilien
Nachbarn
Versicherung
Prozessuales
Steuern
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Umlaufbeschluss mit Mehrheitsentscheidung nur eingeschränkt möglich
LG München I, 08.11.2023 - 1 S 11052/22 WEG
Dokument öffnen Volltext
Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
LG Konstanz, 11.12.2023 - A 61 S 10/23
Dokument öffnen Volltext
Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
LG Ravensburg, 16.05.2024 - 1 T 17/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
Dokument öffnen Beitrag
VK Baden-Württemberg:
Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
Dokument öffnen Beitrag
LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
Dokument öffnen IBR 2024, 561
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen IBR 2025, 34
Neueste Beiträge:
LG Karlsruhe:
Kein digitaler Türspion ohne Gestattung
Dokument öffnen Beitrag
OLG Schleswig:
Zu kleine Fettabluftanlage (kann) fristlose Kündigung rechtfertigen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Frankfurt/Main:
Kein Anspruch auf Versand von Verwaltungs- unterlagen per E-Mail oder auf Digitalkopie
Dokument öffnen Beitrag
OLG Brandenburg:
Interessent vertritt mehrere Unternehmen: Wer wird Vertragspartner des Maklers?
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Änderung der BGH-Rechtsprechung: Mandant muss erneut beraten werden!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Brandenburg:
Hinweis auf Vorschussüberschreitung hat schriftlich zu erfolgen!
Dokument öffnen Beitrag
AG Brandenburg:
Ein rechtswidriges "Hausverbot" begründet den Erlass einer einstweiligen Verfügung!
Dokument öffnen Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BGH:
Pflicht zur Einzelausbietung bei Bruchteilseigentum!
Dokument öffnen Volltext
LG Ravensburg:
Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
Dokument öffnen Volltext
LG Konstanz:
Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Kündigung eines DDR-Mietvertrags wegen Eigenbedarfs: Es gilt das BGB
Dokument öffnen Volltext
AG Hamburg-St. Georg:
Mehrheitseigentümer will nicht zahlen: Beschlussanfechtung rechtsmissbräuchlich!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Auch eine unrichtige Schussrechnung ist prüfbar!
Dokument öffnen Volltext
LG Hamburg:
Teilungserklärung regelt Instandsetzung und deren Kosten: Keine Kompetenz der Eigentümer
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2017

Unwirksamkeit von Klausel über Schönheitsreparaturen auch bei renoviert überlassener Wohnung
Bild
© beermedia.de - Fotolia.com
Die Zivilkammer 67 des Landgerichts hat mit einem am 09.03.2017 verkündeten Urteil in zweiter Instanz entschieden, dass die in einem Mietvertrag verwendete Klausel "Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter" unwirksam sei, sofern sich aus dem Mietvertrag kein Anhalt dafür ergebe, dass dem Mieter dafür ein entsprechender (finanzieller) Ausgleich gewährt werde.
Dokument öffnen mehr…
Dokument öffnen LG Berlin, 09.03.2017 - 67 S 7/17